Staatspleite rückt näher Tsipras wird mit Geld überschüttet - und spricht von "Plünderung" Griechenlands

Von mm-newsdesk
Yachthafen in Athen: Griechenland wurde jahrelang von Oligarchen sowie von korrupten und unfähigen Politikern ausgeplündert. Trotz der Milliardenhilfen von EZB und Euro-Partnern droht nun die Staatspleite - seit Jahren fließt das Geld der Europäer in ein Faß ohne Boden

Yachthafen in Athen: Griechenland wurde jahrelang von Oligarchen sowie von korrupten und unfähigen Politikern ausgeplündert. Trotz der Milliardenhilfen von EZB und Euro-Partnern droht nun die Staatspleite - seit Jahren fließt das Geld der Europäer in ein Faß ohne Boden

Foto: AP

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat mit seinem Vorwurf, die Sparauflagen plünderten sein Land aus, erneut Verärgerung bei deutschen Abgeordneten hervorgerufen. "Tsipras ist offenkundig in einer solch verzweifelten Lage, dass er nur noch mit Diffamierung ablenken will", sagte der SPD-Politiker Joachim Poß am Dienstag.

Vielmehr sei Griechenland über Jahrzehnte von Oligarchen und wirtschaftlich Mächtigen ausgeplündert worden. "Zu den wichtigsten griechischen Problemen gibt es von der populistischen Syriza-geführten Regierung bis heute keine zielführenden Vorschläge", bemängelte SPD-Vorstandsmitglied Poß.

Während Tsipras & Co immer neue Wege finden, ihre Geldgeber zu diffamieren, ist Syriza bei grundlegenden Aufgaben des Staates, zum Beispiel in angemessener Weise Steuern zu erheben, keinen Millimeter vorangekommen. Die Athener Regierung ist nach Einschätzung griechischer Geschäftsleute seit Monaten heillos überfordert. Die griechische Regierung könne nicht einmal ein Grillfest organisieren, sagte kürzlich Unicredit-Chefvolkswirt Erik Nielsen gegenüber Bloomberg.

Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte zuletzt deutlich schärfere Töne gegenüber Athen angeschlagen. Der Bundestag muss die Auszahlung weiterer Finanzhilfen an Griechenland genehmigen. Bisher kam der Widerstand vor allem aus den Reihen der Unionsfraktion. Um die griechischen Zombie-Banken über Wasser zu halten, hat die Europäische Zentralbanken bislang 118 Milliarden Euro in das griechische Bankensystem gepumpt.

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Tsipras hatte nach dem Abbruch von Verhandlungen in Brüssel erklärt: "Man kann nur politische Motive hinter der Tatsache vermuten, dass die Institutionen auf weiteren Rentenkürzungen bestehen - trotz fünf Jahren der Plünderung durch die Memoranden."

Die Formulierung Memorandum wird in Griechenland oft für die zwischen früheren griechischen Regierungen und den Geldgebern vereinbarten Sparauflagen verwendet. Die EU-Kommission bestritt die Darstellung, auf weitere Rentenkürzungen zu bestehen.

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la/dpa/reuters
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