Sonntag, 26. Januar 2020

Grosse Koalition steht Eine Frau soll erstmals Verteidigungsministerin werden

Von der Leyen: Bislang Bundesministerin für Arbeit und Soziales wird nach übereinstimmenden Berichten erste Verteidigungsministerin in Deutschland

Deutschland wird künftig von einer Großen Koalition regiert. Nach einem klaren Ja der SPD-Mitglieder ist die SPD vorangeeilt und hat Sonntagmittag ihre sechs Minister benannt. Die Union folgt am Abend - es könnte noch Überraschungen geben.

Berlin - Nach dem erfolgreichen SPD-Mitgliederentscheid zur großen Koalition wollen CDU, CSU und SPD im Verlauf des Sonntag offiziell die Besetzungen für die einzelnen Ministerien bekanntgeben.

Der SPD-Vorstand hat die Besetzung der sechs von der SPD geführten Ministerien in der großen Koalition gebilligt. Das Gremium beschloss das Tableau einstimmig am Sonntag in Berlin, wie Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen gegen Mittag erfuhr.

CDU und CSU wollten am Abend nach Sitzungen des CDU-Präsidiums in Berlin und des CSU-Vorstandes in München vor die Presse treten. Klar ist soweit: Die CDU stellt neben Kanzlerin Angela Merkel den Kanzleramtsminister und besetzt fünf Ministerien. Die SPD bekommt sechs Ressorts in der künftigen Bundesregierung, die CSU drei.

SPD-Chef Sigmar Gabriel soll ein neues Wirtschafts- und Energieministerium übernehmen, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wie schon von 2005 bis 2009 das Auswärtige Amt, Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Umweltressort, Generalsekretärin Andrea Nahles Arbeit und Soziales, SPD-Vize Manuela Schwesig das Familienressort und der saarländische Wirtschaftsminister Heiko Maas soll Minister eines neu zugeschnittenen Justiz- und Verbraucherministeriums werden, hieß es Sonntagmittag.

Seit Freitag sickerten bereits zahlreiche Personalien durch, es gab aber auch teils widersprüchliche Spekulationen darüber, wer welches Amt übernimmt.

Klar ist seit Samstagabend der Zuschnitt der 14 Ministerien. Neu ist ein Ministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, das an die CSU geht, sowie ein neu zugeschnittenes Ressort für Justiz und Verbraucherschutz. Die CDU bekommt die Ministerien für Inneres, Finanzen, Verteidigung, Gesundheit und Bildung. Die CSU übernimmt neben Verkehr/Digitales die Ressorts Landwirtschaft und Entwicklungshilfe.

Ursula von der Leyen wird erste Verteidigungsministerin

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) soll nach übereinstimmenden Medienberichten erste Verteidigungsministerin der Bundesrepublik werden. Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, nannte ihre mögliche Berufung in der "Bild am Sonntag" einen "Ausdruck von Normalität". Seit 2011 stünden alle militärischen Laufbahnen bei der Bundeswehr Frauen offen.

Wolfgang Schäuble bleibt wohl Finanzminister. Der bisherige CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe soll nach Informationen der "Rheinischen Post" und von "Spiegel Online" aus Parteikreisen neuer Gesundheitsminister werden.

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wird Verkehrsminister, wie der Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen bestätigt wurde. Laut "Rheinischer Post" soll der bisherige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) auf den Posten des Innenministers zurückkehren. Als neuer Entwicklungshilfeminister sei der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) im Gespräch.

Über das politische Schicksal des CSU-Verkehrsministers Peter Ramsauer gab es unterschiedliche Berichte. Es blieb zunächst unklar, ob er Agrarminister wird oder das Kabinett verlässt. Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) gibt seinen Posten aus persönlichen Gründen auf. Als Nachfolger ist der bisherige Umweltminister Peter Altmaier (CDU) im Gespräch.

Kanzleramtschef Ronald Pofalla gibt seinen Posten auf

Die "Berliner Morgenpost" (Sonntag) berichtete unter Berufung auf CDU-Kreise, die bisherige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka werde als Nachfolgerin von Bernd Neumann (beide CDU) Kulturstaatsministerin. Die "Rheinische Post" hatte zuvor dagegen berichtet, dass Wanka weiter Chefin des Bildungsministeriums bleibe.

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz wird nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa neue Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration. Damit nimmt erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau mit türkischen Wurzeln am Kabinettstisch Platz.

Der Baubereich mit dem wichtigen Teil der Gebäudesanierung wird aus dem Verkehrsministerium herausgelöst und geht in das von der SPD geführte Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Somit wird der Energiewendekomplex auf Wirtschaft/Energie und Umwelt konzentriert.

Bei dem SPD-Mitgliederentscheid hatten 75,96 Prozent dem Koalitionsvertrag zugestimmt. SPD-Chef Gabriel sprach am Samstag von einem "Fest der innerparteilichen Demokratie". Die neue Bundesregierung wird am Dienstag vereidigt.

rei/dpa/rtr

© manager magazin 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung