Mittwoch, 16. Oktober 2019

Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg begonnen Schwierige Koalitionsbildungen stehen an

Das Potsdamer Stadtschloss, Sitz des Brandenburger Landtags
Monika Skolimowska/dpa
Das Potsdamer Stadtschloss, Sitz des Brandenburger Landtags

Zeitgleich haben in Sachsen und Brandenburg am Sonntag die Wahlen neuer Landtage begonnen. Die Wahllokale öffneten in beiden Ländern um acht Uhr für zehn Stunden. In Brandenburg sind mehr als 2,1 Millionen Menschen wahlberechtigt, in Sachsen können etwa 3,3 Millionen Bürger über den neuen Landtag entscheiden.

In beiden Ländern zeichnet sich eine schwierige Koalitionsbildung ab. Sowohl die rot-rote Regierung in Potsdam als auch die schwarz-rote Koalition in Dresden kommen seit Monaten in Umfragen auf keine Mehrheit mehr, dafür kann die AfD mit starken Ergebnissen rechnen.

In Sachsen droht der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer nach den 39,4 Prozent bei der Wahl 2014 ein Absturz um bis zu zehn Prozentpunkte, in den Umfragen lag sie zuletzt aber wieder vorn. Die SPD könnte gar in die Einstelligkeit abrutschen. Die AfD liegt in Umfragen bei etwa 25 Prozent und damit an zweiter Stelle. Eine Koalition mit den Rechtspopulisten schließen jedoch alle Parteien aus - sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg.

In Brandenburg kämpft die AfD mit der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke um den ersten Platz. Beide Parteien erreichten in den Umfragen der vergangenen Monate gut 20 Prozent. Die SPD dürfte in jedem Fall ihr in Brandenburg schlechtestes Ergebnis seit der Wende einfahren.

Die mit den Sozialdemokraten in Brandenburg regierende Linke bewegt sich um die 15 Prozent, während der FDP der Einzug und den Freien Wählern mit etwa fünf Prozent der Wiedereinzug in den Landtag gelingen könnte. In Sachsen könnte es für die Freien Wähler schwierig werden - sie liegen in den Umfragen bei drei oder vier Prozent. Die FDP erreicht in Sachsen dagegen stabile fünf Prozent.

Die Grünen könnten in beiden Bundesländern mehrere Prozentpunkte zulegen. Erstmals in den ostdeutschen Flächenländern sind sowohl in Sachsen als auch in Brandenburg zweistellige Ergebnisse ist Aussicht. Selbst eine Regierungsbeteiligung ist denkbar, in Brandenburg etwa im rot-rot-grünen Format.

In Sachsen wäre eine sogenannte Keniakoalition von CDU, SPD und Grünen möglich oder auch ein Bündnis aus vier Parteien, sofern die FDP den Einzug in den Landtag schafft. Eine Minderheitsregierung unter seiner Führung schloss Regierungschef Kretschmer bereits aus.

AFP/mh

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