Nicht unter 60 Euro Olaf Scholz will viele Flüge teurer machen

Für innereuropäische Flüge will SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz eine Preisuntergrenze durchsetzen. Die Bundesländer fordert der Minister zugleich auf, mehr für den Klimaschutz zu tun.
Schon im Wahlkampfmodus: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will das Fliegen deutlich verteuern

Schon im Wahlkampfmodus: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will das Fliegen deutlich verteuern

Foto: Michael Sohn / AP

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (62) will gegen innereuropäische Billigflüge vorgehen und eine Preisgrenze durchsetzen. "Kein Flug darf billiger sein als die Flughafengebühren und alle anderen Gebühren, die dafür anfallen", sagte Scholz am Mittwochabend in der Sendung "ProSieben Spezial Live". Weitergehende Regelungen seien rechtlich schwierig. Das bedeute aber immerhin, "dass es sicherlich keinen (Flug) geben wird, der unter 50, 60 Euro dann sein wird". Auch das sei noch ziemlich günstig, gemessen an dem, was Flugreisen früher gekostet hätten.

In ihrem vergangenen Sonntag beschlossenen Wahlprogramm verspricht die SPD, dass Bahnfahren innereuropäisch günstiger und attraktiver als Fliegen wird. Einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr hält Scholz dagegen nicht für realistisch - zumindest nicht, wenn man ihn auch ausbauen wolle. Er sprach sich aber für mehr 365-Euro-Tickets in Gemeinden und Landkreisen aus. Außerdem müsse viel Geld in den Ausbau des Nahverkehrs gesteckt werden.

Zugleich forderte Scholz von den Ländern konkrete Schritte für mehr Klimaschutz. Ziele zu formulieren reiche alleine nicht aus. "Wer das mit dem Klimaschutz ernst nimmt, der muss auch mal Windräder genehmigen und Leitungen bauen", sagte der Vizekanzler weiter in der Sendung. Dafür sei offenkundig ein Politikwechsel nötig. So seien im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg in den vergangenen Jahren so gut wie keine Windräder gebaut worden, genauso im schwarz-grün regierten Hessen.

Das Kabinett hatte am Mittwoch ein neues Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral werden - und damit fünf Jahre früher als bisher geplant nur noch so viele schädliche Treibhausgase ausstoßen, wie wieder gebunden werden können. Dafür müssen die einzelnen Wirtschaftssektoren wie Verkehr oder Industrie schon bis 2030 kräftig Emissionen einsparen. Scholz betonte, ein Ausbau der Erneuerbaren Energien sei dabei ganz entscheidend.

rei/dpa-afx