Milliardenpuffer Hilfsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeheime steht

Damit die steigenden Energiekosten den Betrieb der Krankenhäuser nicht gefährden, hat die Bundesregierung ein Hilfsprogramm acht Milliarden Euro beschlossen.
Sechs Milliarden Euro für Kliniken: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach beschließt Hilfsprogramm im Zuge der steigenden Energiekosten

Sechs Milliarden Euro für Kliniken: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach beschließt Hilfsprogramm im Zuge der steigenden Energiekosten

Foto: Ralf Hirschberger/DPA

Die Bundesregierung stützt Krankenhäuser und Pflegeheime angesichts der gestiegenen Energiepreise mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm. "Die steigenden Energiekosten werden den Betrieb der Krankenhäuser nicht gefährden", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) am Samstag der "Deutschen Presse-Agentur". "Kein Krankenhaus muss die Tore schließen, weil Energie zu teuer ist."

Konkret stehen für ein Hilfsprogramm acht Milliarden Euro zur Verfügung, zusätzlich zur geplanten Gas- und Strompreisbremse. Diese sowie das Hilfsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeheime hatte das Kabinett am Freitag beschlossen. Die Kliniken und Heime hätten wenige Möglichkeiten, Einsparungen bei den Energiekosten zu realisieren, hieß es.

Sechs Milliarden Euro für Kliniken

Für Kliniken gibt es demnach sechs Milliarden Euro, für Pflegeheime zwei Milliarden Euro. Für den Krankenhausfonds werden Mittel des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) vom Bund zugewiesen, ebenso gibt es Gelder aus dem WSF für Pflegeheime. Die Programme haben jeweils eine Laufzeit bis April 2024. Es sollen Mehrkosten für den Bezug von Erdgas, Fernwärme und Strom erstattet werden.

Im Entwurf für eine Änderung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes heißt es, Krankenhäuser und stationäre Pflegeeinrichtungen seien von herausragender Bedeutung für die öffentliche Daseinsvorsorge. "Vor diesem Hintergrund sind schnell umsetzbare Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der durch die steigenden Energieträgerpreise stark gefährdeten Funktionsfähigkeit dieser Einrichtungen erforderlich."

mje/ dpa
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