Henrik Müller

Krise in Italien Ich - oder der Untergang

Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Steigende Staatsschulden, bröckelnder Wohlstand: Seit Jahren geht es mit Italien immer weiter bergab. Nun soll Ex-EZB-Chef Mario Draghi den Niedergang stoppen. Immerhin hält er ein paar mächtige Hebel in den Händen.
Mario Draghi: Der Ex-EZB-Chef soll Italien aus der Krise führen. Kann das gelingen?

Mario Draghi: Der Ex-EZB-Chef soll Italien aus der Krise führen. Kann das gelingen?

Foto: Marc Tirl/ dpa

Ist Italien noch zu retten? Keine andere große westliche Volkswirtschaft ist in einer so schlechten Lage. Rekordhohe Schulden, kein Wachstum, schwindender Wohlstand, schrumpfende Bevölkerung – seit Jahren befindet sich das drittgrößte Euro-Mitgliedsland in einem prekären Schwebezustand: Es ging nicht voran, aber irgendwie wahrte man die Form. Und die Stabilität.

Und dieses Mal? Mitten in der Pandemie leistet sich Italien eine Regierungskrise. Nun soll Mario Draghi, der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), die politische Führung übernehmen.

Zwei große Aufgaben stehen an: die Impfungen zu beschleunigen – und die mehr als 200 Milliarden Euro, die Italien an Hilfsgeldern aus dem Corona-Hilfsfonds zustehen, sinnvoll auszugeben. Das wird kein Selbstläufer: Ein nationales Programm, das den EU-Vorgaben entspricht, muss her, und zwar schnell; ab Sommer sollen die Mittel ausgegeben werden. In der Vergangenheit tat sich Italien stets schwer damit, EU-Mittel zügig abzurufen.

Als EZB-Chef holte Mario Draghi die "Dicke Berta" heraus und flutete die Eurozone solange mit Zentralbankgeld, bis sich schließlich ein Aufschwung verfestigte. Ohne sein manchmal eigenmächtiges Handeln wäre die Eurozone vermutlich längst auseinandergebrochen. Als römischer Premier steht er nun vor einer schwierigeren Aufgabe: Italiens tiefsitzende Probleme haben nicht nur mit Geld zu tun; seit langem spielt sich in dem Land eine Tragödie in Zeitlupe ab.

Hartnäckiges ökonomisches Siechtum

Italien hat anderthalb üble Jahrzehnte hinter sich. Bis Mitte der 2000er Jahre lag das Wohlstandsniveau in etwa auf deutschem Niveau. Seither geht die Entwicklung rapide auseinander. Während hierzulande das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner um rund ein Achtel gestiegen ist, ist Italien ärmer geworden, wie aus Zahlen der Weltbank hervorgeht . Nach Berechnungen des Internationalen Währungsfonds  lag 2019 Italiens Wirtschaftsleistung pro Kopf nach Abzug der Inflation unter dem Niveau des Jahres 2000.

Dann kam das Virus. Covid-19 suchte Italien als erstes europäisches Land heim und wütete besonders heftig. Voriges Jahr schrumpfte die Wirtschaft um mehr als 9 Prozent, die Beschäftigung ging zeitweise um mehr als ein Fünftel zurück, kalkuliert die OECD , der Club der westlichen Marktdemokratien. Die Staatsschulden liegen nun bei 160 Prozent des Bruttoinlandsprodukts – mehr als doppelt so hoch wie der deutsche Vergleichswert.

Sicher, die regionalen Unterschiede sind riesig. Im Süden des Landes liegt die Produktivität um ein Viertel unter dem Niveau des Nordens; die Qualität der öffentlichen Verwaltung im Süden ist miserabel – auch das ist ein Grund für die schlechte Performance beim Abruf von EU-Geldern . Doch auch der wohlhabende Norden ist längst von Stagnation bedroht. Entsprechend ist die Stimmung: düster bis fatalistisch.

Die Lage des Landes

Umfragen vom vorigen Sommer lassen die Umrisse einer zutiefst frustrierten Nation erkennen. Ob Wirtschaft, Jobaussichten oder die Qualität der öffentlichen Verwaltung – das Urteil der Italiener über ihr Land fällt vernichtend aus. Die Zahlen mögen durch die schockierenden Erfahrungen der Pandemie überzeichnet sein. Und doch: So mies ist die Stimmung nirgends in Europa. 84 Prozent der Italiener halten die Gesamtlage ihres Landes für schlecht – ein Minusrekord.

Die allgemeine Unzufriedenheit schlägt sich in einem tiefsitzenden Misstrauen gegenüber dem politischen System nieder. Mehr als 80 Prozent der Bürger misstrauen den Parteien, 68 Prozent der öffentlichen Verwaltung, 56 Prozent der Justiz. Sogar das Vertrauen in Ärzte und anderes medizinisches Personal ist deutlich schwächer ausgeprägt als überall sonst in Westeuropa. Anderthalb Jahrzehnte bröckelnden Wohlstands haben sich auf die Seelen gelegt. Längst zeitigen Frust und Misstrauen ganz reale Folgen.

"Eine vollständige demographische Krise"

Die Bevölkerungsentwicklung ist ein guter Indikator für die langfristigen Zukunftsaussichten eines wohlhabenden Landes. Wo Optimismus herrscht, haben die Leute im Schnitt mehr Kinder; Ausländer wandern ein in der Hoffnung auf lukrative Jobs und persönliche Entfaltungsmöglichkeiten. Wo hingegen Zukunftsängste dominieren, trauen sich die Bürger weniger Kinder zu. Jüngere Leute gehen weg, wenige Arbeitskräfte kommen ins Land. Zuversicht unterstützt das Bevölkerungswachstum, Pessimismus lässt die Einwohnerzahl tendenziell schrumpfen.

In Italien sind diese Effekte deutlich sichtbar. Die Finanzkrise und die schwierigen Jahre seither haben tiefe demographische Spuren hinterlassen. Seit 2010 ist die Fertilitätsrate kontinuierlich zurückgegangen , auf zuletzt 1,3 Kinder pro Frau. (In Deutschland ging es im selben Zeitraum aufwärts; inzwischen liegt die Rate hierzulande bei knapp 1,6 Geburten.) In Italien werden inzwischen weniger Kinder geboren als jemals seit der Staatsgründung 1861. Das Statistikamt Istat spricht bereits von einer "vollständigen demographischen Krise ". Weniger Kinder, immer mehr Auswanderer, weniger Zuwanderer – unter dem Strich schrumpft die Bevölkerung. Zwischen 2014 und 2019 ging die Einwohnerzahl um mehr als eine halbe Million Menschen zurück. Aus Bevölkerungsvorausberechnungen der UNO lässt sich herauslesen, dass das Land bis 2050 einen Rückgang an Einwohnern im erwerbsfähigen Alter (20 bis 69 Jahre) um zehn Millionen erleiden wird – ein Minus um Viertel.

Die Kombination aus schrumpfender Bevölkerung und hohen Schulden ist heikel, um es zurückhaltend zu formulieren. Solange die Zinsen niedrig sind und die Europäische Zentralbank beherzt Staatsanleihen aufkauft, mag die Belastung tragbar bleiben. Steigende Zinsen aber könnten das Land an den Rand der Zahlungsunfähigkeit bringen.

Italiens prekärer Schwebezustand würde in eine Abwärtsspirale abdriften. Lässt sich ein solches Desaster noch abwenden? Vielleicht.

Italiens Chance: die Goldenen 2020er

Wenn man die Entwicklung der Vergangenheit einfach fortschreibt, lässt sich Italien leicht als europäisches Argentinien porträtieren – als ein Land mit einer großen Vergangenheit und einem immer noch hohen Lebensstandard, dessen Wohlstand aber über lange Zeiträume immer weiter bröckelt, dessen Politiker sich auf eitle Machtspiele statt auf Problemlösungen verlegt und sich viele Bürger in der Misere eingerichtet haben. Begleitet würde dieses Szenario von gelegentlichen Staatspleiten und diversen Euro-Krisen.

Doch so schlimm muss es nicht kommen. Es gibt keine Zwangsläufigkeiten in der Wirtschaftsgeschichte.

Viel wird von der internationalen Großwetterlage abhängen. Es gar nicht so abwegig, dass auf die Tristesse der Pandemie eine Reihe guter Jahre in der Weltwirtschaft folgen – eine Zeit des Aufatmens und des wissenschaftlich-technischen Fortschritts. In einem solchen Szenario der Goldenen 2020er würde auch Italien vom internationalen Aufwärtstrend mitgezogen, zumal der leistungsstarke Norden des Landes.

In dieser Situation könnten die 200 Milliarden Euro aus dem EU-Corona-Fonds tatsächlich eine Menge bewirken. Geschickt und produktiv eingesetzt, könnten die Mittel eine Stimmungswende unterstützen und private Investitionen anregen – ein dringend benötigtes Erneuerungsprogramm. Und: Nach einigen Jahren mit erhöhtem nominalen Wachstum (reale Zuwächse plus Inflation) könnte Italiens Schuldenlast erträglicher sein.

Sollte es Mario Draghi gelingen, eine solche Trendumkehr einzuleiten, würde er vermutlich als Held vom Platz gehen.

Draghis finanzielle Hebel

Draghi ist nicht der erste Ex-Notenbanker, der Italien retten soll. In den 1990er Jahren stabilisierte Carlo Ciampi zunächst als Premier die Regierung, später dann als Finanzminister die Staatsschulden und ebnete den Weg in die Eurozone. Es folgten weitere, zumeist kurzlebige Technokratenregierungen: Mitte der 1990er unter Lamberto Dini, auch er eine frühere Führungsfigur der italienischen Notenbank, während der Finanzkrise ab 2010 unter Mario Monti, einem Wirtschaftsprofessor und ehemaligen EU-Kommissar. Zuletzt gelang Giuseppe Conte, einem Juraprofessor, immerhin das Kunststück, die Populisten aus Lega und Fünf Sternen weitgehend zu neutralisieren – und überraschend hohe Popularitätswerte zu erlangen.

Anders als seine Vorgänger, hätte Draghi als Premier einen gigantischen Vorteil: Er könnte in die Vollen gehen. Mehr als 200 Milliarden Euro wollen ausgegeben werden. Politische Widersacher könnte er stets mit dem Hinweis auf Brüsseler Vorgaben einnorden. Wenn Italien all das Geld haben will, muss sich die Regierung an die Vorgaben halten, auf die sich die EU geeinigt hat.

Draghi hätte damit einen mächtigen politischen Hebel in der Hand: Wer sich ihm widersetzt, riskiert die Überweisungen aus Brüssel – und womöglich ein böses Erwachen aus einem prekären Schwebezustand.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.