Vierte Corona-Welle Heil würde Kurzarbeitergeld weiter verlängern

Die Neuinfektionszahlen in Deutschland steigen, die Sieben-Tage-Inzidenz springt auf einen zweistelligen Wert. Sollte eine vierte Coronavirus-Welle es erfordern, würde Arbeitsminister Heil das Kurzarbeitergeld über September hinaus verlängern.
Schon im Vorwahlkampf-Modus? Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellt schon mal eine milliardenschwere Verlängerung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht, sollte eine vierte Coronavirus-Welle die deutschen Unternehmen erneut belasten

Schon im Vorwahlkampf-Modus? Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) stellt schon mal eine milliardenschwere Verlängerung des Kurzarbeitergeldes in Aussicht, sollte eine vierte Coronavirus-Welle die deutschen Unternehmen erneut belasten

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FILIP SINGER / POOL / EPA

Für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (48) kommt im Falle einer erneuten deutlichen Belastung der Wirtschaft durch Corona eine Verlängerung des vereinfachten Zugangs zum Kurzarbeitergeld infrage. "Ich würde keine Sekunde zögern, die Kurzarbeit über den September hinaus zu verlängern, wenn es durch eine vierte Welle wieder wirtschaftliche Schwierigkeiten geben sollte", sagte der SPD-Politiker der "Welt am Sonntag". Kurzarbeit habe in der Corona-Krise Millionen von Arbeitsplätzen gerettet.

"Die Hilfen könnten wir jederzeit per Verordnung weiter verlängern", führte Heil aus. "Im Moment steht das allerdings nicht an, denn zum Glück entwickeln sich die Wirtschaft und die Lage am Arbeitsmarkt sehr positiv."

Der Bund hatte den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld zuletzt im Juni verlängert. Betriebe, die bis 30. September Kurzarbeit einführen, können die erleichterten Zugangsbedingungen weiter in Anspruch nehmen. Ein Betrieb kann demnach Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sind; normalerweise sind es 30 Prozent. Minusstunden müssen vor der Gewährung von Kurzarbeitergeld keine aufgebaut werden. Auch Leiharbeitskräfte können Kurzarbeitergeld bekommen.

Bedingungen für Kurzarbeitergeld deutlich erleichtert

Heil rief die Menschen auch dazu auf, sich impfen zu lassen. Eine Impfpflicht in bestimmten Berufszweigen lehnt er jedoch ab, und von der Idee, Tests künftig kostenpflichtig zu machen, hält der Minister nichts. "Jeder sollte die Möglichkeit haben, sich schnell und unbürokratisch testen zu lassen - auch und besonders in Betrieben, denn hier geht es um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten", sagte Heil der Zeitung.

Sieben-Tage-Inzidenz wieder zweistellig

Aktuell steigen die Neuinfektionszahlen in Deutschland wieder: Das Robert Koch-Istitut (RKI) gab am Sonntagmorgen den Wert für bislang maßgebliche Sieben-Tage-Inzidenz mit 10 an (Vortag: 9,4 vor einer Woche 6,2). Die Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen 24 Stunden 1292 Corona-Neuinfektionen. Die Inzidenz war in der Pandemie bisher Grundlage für viele Corona-Einschränkungen, etwa im Rahmen der Ende Juni ausgelaufenen Bundesnotbremse. Künftig sollen daneben nun weitere Werte wie Krankenhauseinweisungen stärker berücksichtigt werden.

rei/dpa-afx
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