Dienstag, 19. November 2019

Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts In diesen Städten drohen die ersten Fahrverbote

5. Teil: Hamburg bestellt schon mal die Schilder

Luftmessstation an Hamburgs Max-Brauer-Allee

Kreativ ist die Hansestadt bereits geworden - eine der wenigen großen Städte, die bislang noch nicht einmal eine Umweltzone ausweisen, um ältere Fahrzeuge der Emissionsklassen 1 bis 3 auszuschließen, und das auch nicht vorhat. Eine blaue Plakette, wie von vielen Städten gefordert, um wenigstens der vergleichsweise sauberen neuen Generation Euro 6 noch freie Fahrt zu gewähren, ist bundesweit ja noch nicht beschlossen.

Dass der eigene Luftreinhalteplan nachgebessert werden muss, wurde jedoch auch dem rot-grünen Senat in Hamburg nach weiter schlechten Luftwerten klar. Eingreifen will er möglichst nur dort, wo er unbedingt muss: an den Durchfahrtsstraßen Max-Brauer-Allee und Stresemannstraße im Stadtteil Altona, wo Messstationen die Pflicht zum Handeln belegen. Diese Straßen sollen für Lkw und Diesel-Autos bis Schadstoffklasse 5 gesperrt werden. Nach dem Leipziger Urteil könnte diese Sofortmaßnahme bald greifen - wobei unklar bleibt, wie sie kontrolliert werden soll.

"Die Schilder können noch heute bestellt und binnen weniger Wochen aufgestellt werden", erklärte Umweltsenator Jens Kerstan nach dem Urteil. Für die Autofahrer sei dies zwar "eine besondere und unverschuldete Härte". Ein bisschen Stolz lässt der Grüne aber doch durchklingen, dass die Hanseaten mit ihren Mini-Verboten "bundesweit vermutlich die ersten sein" werden.

NO2-Belastung 2017: 58 Mikrogramm pro Kubikmeter (2016: 62 Mikrogramm; Grenzwert: 40 Mikrogramm)

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