Freitag, 18. Oktober 2019

Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts In diesen Städten drohen die ersten Fahrverbote

3. Teil: Düsseldorf: Im Juli könnte es so weit sein

Hybridbus auf der Düsseldorfer Corneliusstraße

Schon 2016 unterlag die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt der Umwelthilfe vor Gericht. Speziell an der Corneliussstraße ist die Luft stark belastet. Das Verwaltungsgericht verfügte "kreative Maßnahmen" wie Fahrverbote, damit 2018 überall in der Stadt die Grenzwerte eingehalten werden. 2017 hat das schon einmal nicht geklappt - aber die Kommune arbeitet auch noch an der neuen Version ihres Luftreinhalteplans, der am 1. Juli 2018 in Kraft treten soll.

Das wäre damit der frühestmögliche Termin für etwaige Fahrverbote. Die Revision der Kommune hat das Bundesverwaltungsgericht ja nun verworfen. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) schimpfte, das Urteil nehme "keine Rücksicht, mit welch hohem administrativen und nahezu unlösbarem Aufwand" die Stadt jetzt klarkommen müsse. Das Problem sei "auf die Kommunen abgeladen worden". Sofort reagieren will er dennoch offenbar nicht - Geisel verwies auf die Bezirksregierung, die "geeignete Maßnahmen" prüfen solle.

Anders als im Stuttgarter Fall, fordern die Bundesrichter in Düsseldorf zunächst eine Prüfung, ob Fahrverbote wirklich das einzige geeignete Mittel darstellen, um die Luft reinzuhalten.

NO2-Belastung 2017: 56 Mikrogramm pro Kubikmeter (2016: 58 Mikrogramm; Grenzwert: 40 Mikrogramm)

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