86 Milliarden Euro für Gleise-Sanierung bis 2029 "Größte Modernisierung für die Schiene, die es je gab"

Gleise am Münchner Hauptbahnhof: Bis 2029 kann die Bahn deutlich mehr ins Schienennetz investieren als bisher

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Es ist eine kräftige Geldspritze nach jahrelangem Sparen: Der Bund und sein Unternehmen Deutsche Bahn wollen in den kommenden zehn Jahren rund 86 Milliarden Euro in den Erhalt des zum Teil maroden Schienennetzes stecken.

"Wir haben mit der Deutschen Bahn das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene vereinbart, das es je in Deutschland gab", erklärte der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer dazu in Berlin. "Wir wollen die Investitionen in die Modernisierung und den Erhalt massiv steigern und für einen Zeitraum von 10 Jahren festschreiben."

Angestrebt werde ein leistungsfähiges, hochwertiges Schienennetz als Grundlage für "aktiven Klimaschutz" im Verkehr. ""Ziel ist es, die Qualität des Schienennetzes zu sichern und Nachholbedarf bei der Instandhaltung abzubauen, etwa von überalterten Anlagen. Zudem wird die Barrierefreiheit vorangetrieben und der Zustand der Eisenbahnbrücken verbessert."

Bund und Bahn hätten sich auf wesentliche Regelungen für eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung verständigt, so Scheuer. Das Gesamtvolumen einer neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung betrage 86,2 Milliarden Euro über die gesamte Laufzeit von 10 Jahren. Die Vereinbarung regele die Investitionen in die Modernisierung und den Erhalt des deutschen Schienennetzes und solle ab Beginn des kommenden Jahres gelten.

Der Bund trage von den Gesamtmitteln 62 Milliarden Euro, also 6,2 Milliarden Euro pro Jahr. Dies ist laut Scheuer eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung um 59 Prozent. Hinzu kämen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 24,2 Milliarden Euro. Der Vertragsentwurf werde nun fertig gestellt, um das parlamentarische Verfahren einzuleiten. Der Bundestag muss der Vereinbarung zustimmen.

Höhere Investitionen sollen auch Bahn-Verspätungen reduzieren

Mit dem Zehn-Jahres-Investitionsplan hat die Bahn wesentlich höhere Summen für Schienennetz-Investitionen zur Verfügung als bislang. Die nun auslaufende Vereinbarung über fünf Jahre sah im Jahresschnitt ein Volumen von rund 5,6 Milliarden Euro für den Erhalt des Schienennetzes vor. Die Beträge sollen nun stark steigen, und zwar schrittweise. Von 2020 bis 2024 sind nach dpa-Informationen jährlich im Durchschnitt 7,9 Milliarden Euro vorgesehen, von 2025 bis 2029 dann im Jahresschnitt 9,2 Milliarden. Für das Jahr 2029 ist ein Höchstbetrag von 9,6 Milliarden vorgesehen.

Die Bahn leistet mit Eigenmitteln Beiträge zu diesen Investitionen. Bahn und Bund hatten lange über eine neu Vereinbarung verhandelt, nun wurde eine Einigung erzielt. Den "Sack zugemacht" hätten Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla, Verkehrs-Staatssekretär Michael Güntner und Finanz-Staatssekretär Werner Gatzer, hieß es. Der Haushalts- sowie der Verkehrsausschuss des Bundestags müssen noch zustimmen, dies ist bis Ende des Jahres geplant.

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An vielen Stellen im 33 000 Kilometer langen Schienennetz gibt es großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Auch viele Schienenstrecken sind in die Jahre gekommen und müssten saniert werden. Dies ist auch ein Grund für Verspätungen bei der Bahn sowie anderer Störungen. In den ersten sechs Monaten kam gut jeder fünfte Fernverkehrszug der Deutschen Bahn zu spät - die Pünktlichkeit hat sich unterm Strich im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 leicht verschlechtert.

Zur Abmachung zwischen dem Bund und dem bundeseigenen Konzern zum Erhalt der Schienenwege zählt, dass die Bahn in den nächsten zehn Jahren rund 2000 Brücken erneuert. In der aktuell gültigen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung war die Sanierung von 875 Brücken bis 2019 festgelegt worden. Die Investitionsvereinbarung, mit der die Leistungsfähigkeit der Infrastruktur erhalten und verbessert werden soll, bezieht sich auf das bestehende Netz, der Bau neuer Strecken ist nicht erfasst.

Pofalla hatte am Donnerstag gesagt, die Bahn und der Bund hätten sich auf eine neue Vereinbarung für die kommenden zehn Jahre verständigt. Konkrete absolute Zahlen hatte er aber nicht genannt.

Die schwarz-rote Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Bahn deutlich zu stärken. Bis 2030 soll die Zahl der Fahrgäste verdoppelt werden. Die Stärkung der Schiene ist auch ein wesentlicher Teil von Vorschlägen im Klimakabinett der Bundesregierung. Am 20. September soll es eine Grundsatzentscheidung geben über ein Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz, damit nationale und international verpflichtende Klimaziele erreicht werden.

wed/dpa