Corona-Nothilfen für Kulturschaffende Bis zu 5000 Euro für Solo-Selbstständige

Angesichts des November-Lockdowns sollen Betroffene aus der Kulturbranche vom Staat einen "fiktiven Unternehmerlohn" erhalten, so der Plan der Bundesregierung. Solo-Selbstständige sollen die Hilfen von bis zu 5000 Euro dann direkt beantragen können.
Im Regen: Solo-Selbstständige und Künstler protestieren im Mai vor dem Bundeswirtschaftsministerium gegen Löcher im Rettungsschirm

Im Regen: Solo-Selbstständige und Künstler protestieren im Mai vor dem Bundeswirtschaftsministerium gegen Löcher im Rettungsschirm

Foto: Jörg Carstensen / DPA

Bei den Nothilfen angesichts des Teil-Lockdowns im November plant die Bundesregierung Erleichterungen für Solo-Selbstständige. Wie aus einem Papier der Bundesregierung hervorgeht, sollen Solo-Selbstständige wie Künstler die Hilfen bis zu einem Förderhöchstsatz von 5000 Euro direkt beantragen können - und nicht wie bei Firmen über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer.

Betroffene aus der Kultur- und Veranstaltungsbranche sollen vom Staat einen "fiktiven Unternehmerlohn" erhalten. Regierungssprecher Steffen Seibert (60) kündigte an, Kulturunternehmen bekämen im November 75 Prozent ihres Umsatzes als direkte Hilfe. Solo-Selbstständige könnten dabei wahlweise den Umsatz des Novembers 2019 oder ihren monatlichen Durchschnittsverdienst des Vorjahres zugrunde legen. Das Papier lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Im Finanz- sowie Wirtschaftsministerium hieß es, es seien noch Detailfragen offen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (58, CDU) sagte am Mittwoch: "Es ist gelungen, eine eigene Strecke für Solo-Selbstständige zu kreieren, da dürfte die größte Zielgruppe neben anderen Branchen aus der Kreativwirtschaft kommen." Dafür hätten alle Kulturminister auch der Länder quer durch alle parteipolitischen Farben seit dem Frühjahr geworben.

Damit würden die Bedürfnisse dieser Beschäftigtengruppen jetzt richtig anerkannt. "Es ist geplant, die Hilfen ganz unmittelbar, unbürokratisch und einfach beantragen zu können", sagte Grütters. "Das ist ein Fortschritt im Bemühen, die Krise zu bewältigen und vor allen Dingen ist es ein Zeichen der Wertschätzung für viele, die in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig sind und dort viel für unser Gemeinwesen leisten."

Hilfen auch für indirekt betroffene Betriebe

Außerdem sollen auch Betriebe Überbrückungshilfe bekommen können, die indirekt von Schließungen betroffen sind - also etwa Lieferanten von Restaurants und Kneipen. Voraussetzung ist, dass sie regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Maßnahmen betroffenen Firmen erzielen.

"Das betrifft gerade auch den Kulturbereich. Es gibt viele in der Kultur- und Kreativwirtschaft, die sichtbar auf der Bühne der Kultur stehen, aber es gibt häufig viel mehr im Hintergrund Beschäftigte, die die künstlerische Leistung erst ermöglichen", so Grütters. Nach Angaben von Grütters geht es im Kultur- und Kreativbereich um die Existenz von mehr als 1,5 Millionen Menschen, die mehr als 100 Milliarden Euro zum Bruttoinlandsprodukt an Wertschöpfung beitragen.

Bund und Länder hatten massive Beschränkungen vereinbart, um die zweite Corona-Welle zu brechen. Seit letzten Montag bis Ende November sind Gastronomiebetriebe sowie Theater, Kinos und Fitnessstudios weitgehend dicht, Hotels dürfen keine Touristen mehr aufnehmen. Hotels sollen laut Papier als direkt betroffene Unternehmen angesehen werden.

Pauschalhilfen für jede angeordnete Lockdown-Woche

Der Bund hatte Finanzhilfen von bis zu zehn Milliarden Euro angekündigt, um den Betroffenen zu helfen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) hatte am Dienstag nach Angaben von Teilnehmern in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion gesagt, sein Ziel sei es, dass vor Ende November mindestens Abschlagszahlungen gemacht werden könnten.

Die vom Lockdown betroffenen Firmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen sollen massiv entschädigt werden. Firmen mit maximal 50 Mitarbeitern sollen 75 Prozent des Umsatzes erstattet bekommen, den sie im November 2019 erwirtschafteten, größere Firmen etwas weniger. Solo-Selbstständige sollen jetzt als Vergleichsumsatz alternativ auch den durchschnittlichen Monatsumsatz vom Jahr 2019 zugrunde legen können - falls sie im November 2019 keinen Umsatz hatten.

Die Beihilfen sollen pauschal gewährt werden, sodass etwa Solo-Selbstständige sie auch für ihren persönlichen Lebensunterhalt verwenden können. Die Kostenpauschale soll für jede angeordnete Lockdown-Woche gezahlt werden. Bei den laufenden Überbrückungshilfen werden Betriebskosten wie Mieten oder Pachten erstattet. Bei den November-Hilfen sollen andere Leistungen wie Kurzarbeitergeld angerechnet werden.

cs/dpa-afx