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Christoph Bornschein

Digitalstrategie der Bundesregierung Auf der Suche nach einem neuen Betriebssystem für Deutschland

Christoph Bornschein
Eine Kolumne von Christoph Bornschein
Mal wieder hat ein Minister eine Digitalstrategie vorgelegt. Viele der Ideen hätten auch in früheren Papieren stehen können. Dabei könnte der digitale Fortschritt gerade in der aktuellen Unsicherheit wichtige Impulse bieten.
aus manager magazin 11/2022
Alte Werte digital fortgeschrieben: Bundesdigital- und -verkehrsminister Volker Wissing

Alte Werte digital fortgeschrieben: Bundesdigital- und -verkehrsminister Volker Wissing

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Arne Dedert / picture alliance/dpa

Was dem Baum die Jahresringe, das sind dem Digitalkolumnisten die Texte, in denen er sich mit Digitalstrategien der Bundesregierung und ihrer Ministerien auseinandersetzt. Nach Volker Wissings (52) digitalem Aufbruch kommt nun ein weiterer dazu – und ich möchte die Gelegenheit nutzen, dem manager magazin für die Ausdauer zu danken. Nicht jede Beziehung erlebt mehr als eine staatliche Absichtserklärung zum Breitbandausbau.

Im Digitalstrategiejahr 2022 geht Volker Wissing, immerhin erster offizieller Digitalminister unseres Landes, mit einer gewissen Bescheidenheit vor. "Andere sind weiter, wir müssten jetzt mal nachziehen", so steht es mal mehr, mal weniger deutlich zwischen den Zeilen. Was von manchen Kommentatoren gern als Ambitionslosigkeit bemängelt wird, ist im Grunde kluges Erwartungsmanagement. Die Fallhöhe gegenüber vergangenen strategischen Würfen wird reduziert, ein angemessener Realismus kehrt ein. Anfassbare Praxisbeispiele zeigen divers angelegte Charaktere im zukünftig alltäglichen Umgang mit neuen digitalen Tools und Plattformen, gar nicht so weit weg von Deutschland heute, nur mit mehr Sensoren, Zugängen, Services.

Ich will an dieser Stelle gar nicht in die Details gehen. Das ist in den vergangenen Wochen wiederholt kritisch getan worden und hilft bei der Einordnung eines Papiers nicht weiter, das Fachwissen, Ignoranz, diffuse Ideen, konkret angestoßene Projekte und bereits krachend gescheiterte Unternehmungen recht ununterscheidbar nebeneinanderstellt. Wo die Wichtigkeit des Breitbandausbaus – mittlerweile "Gigabitausbau" genannt – als "Projekt mit Hebelwirkung" erkannt wird, geht’s sicher bald richtig los.

Kurz: Die Digitalstrategie 2022 hätte in dieser Form auch die Digitalstrategie 2021 oder 2020 sein können. Teile von ihr waren tatsächlich die Digitalstrategie 2021 sowie die von 2015. Dass Wissings großer Aufschlag wenig grundsätzlich neue Ideen bringt: geschenkt. Die ihm hinterlassene To-do-Liste ist lang genug. Das Problem ist vielmehr der erkennbare Unwille, die gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Prämissen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte zu hinterfragen.

Die digitale Zukunft als weitgehend lineare, nur mit mehr Netzwerken und digital nachgebauten Prozessen ausgestattete Fortschreibung der Gegenwart zu verstehen, war schon immer kurzsichtig. In Zeiten, in denen selbst die Zukunftsannahmen des Koalitionspapiers 2021 nicht mehr stimmen, wird das mindestens leichtsinnig, eher noch gefährlich.

Die Erosion unseres dominierenden Wertschöpfungsmodells ist allein in den vergangenen Monaten derart vorangeschritten, dass im Grunde eine komplett neue Situationsanalyse nötig wäre. Mit seinem Doppelwumms mag Bundeskanzler Olaf Scholz (64) an die Symptome gehen, aber wie viele Doppelwummse gibt unser Wohlstand noch her? Wer beschäftigt sich denn aktuell mit grundlegenden Fragen unseres gesellschaftlichen Betriebssystems? Ist allen bewusst, dass eine Digitalstrategie, dass Digitalisierung an sich ein wesentlicher Faktor im Umgang mit den aktuellen Verwerfungen ist?

Der vorliegende Entwurf steht in einer unguten Tradition der Strategien und Lösungsansätze politischer Entscheider, die von einem Moment zu träumen scheinen, in dem die Herausforderungen verschwinden oder sich mit einem Schwung von Maßnahmen aus bewährtem Repertoire auflösen lassen: die digitalen Forderungen der Corona-Zeit weggeimpft, unsere technologischen Defizite durch neue globale Abhängigkeiten ausgeglichen, das revolutionäre Potenzial einer digitalen Welt ebenso aus der Welt gefördertopft wie ihre gesellschaftlichen Risiken.

Vielleicht hören wir einfach mal auf, Digitalstrategien zu schreiben. Digital ist hier, digital wird bleiben, digital schafft soziale, politische, wirtschaftliche Herausforderungen und bietet zugleich Lösungen an. Statt des rituellen Updates der Prioritätenliste wäre es Zeit, die Digitalstrategie zum Teil einer Zukunftsstrategie zu machen, die zu den wesentlichen Fragen unserer Zeit Positionen findet und Antworten entwickelt – gesellschaftlicher Zusammenhalt, Wohlstandssicherung, softwarebasierte Wertschöpfung, nachhaltige Kreislaufwirtschaft, globale Wertekonflikte, zivilgesellschaftliche Teilhabe.

So bleibt als Zweiwortfazit zur Digitalstrategie Deutschland nur: Mensch, schade.

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