Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

Stau in der Innenstadt: Städte dürfen Fahrverbote verhängen, so das OLG

Stau in der Innenstadt: Städte dürfen Fahrverbote verhängen, so das OLG

Foto: Sina Schuldt/ dpa

Millionen Dieselauto-Fahrer können voraussichtlich bald nicht mehr unbegrenzt in Städten mit hoher Luftbelastung fahren. Das Bundesverwaltungsgericht wies am Dienstag die Revision der Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gegen die von örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück.

Deren Urteile seien nicht zu beanstanden, erklärte der Vorsitzende Richter Andreas Korbmacher in Leipzig. Fahrverbote könnten verhältnismäßig ausgestaltet und umgesetzt werden.

Die beklagten Städte Düsseldorf und Stuttgart müssten aber ihre Luftreinhaltepläne auf Verhältnismäßigkeit prüfen, urteilte das Gericht in Leipzig am Dienstag.

la/reuters
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