SPD-Politiker Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius soll künftig das Verteidigungsministerium führen. Der 62-Jährige übernimmt damit das Ressort von Christine Lambrecht, die zuvor ihren Rücktritt eingereicht hatte.
Neuer Verteidigungsminister: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius

Neuer Verteidigungsminister: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius

Foto: Moritz Frankenberg / dpa

Der niedersächsische Innenminister und SPD-Politiker Boris Pistorius (62) soll Bundesverteidigungsminister werden. Dies berichte der SPIEGEL und mehrere Nachrichtenagenturen am Dienstag. Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) habe sich für den 62-Jährigen als Nachfolger von Christine Lambrecht entschieden. Vorgängerin Christine Lambrecht (57, SPD) hatte am Montagvormittag in einer schriftlichen Erklärung ihren Rückzug von dem Amt angesichts einer Reihe von Fehltritten und Pannen bekannt gegeben.

Pistorius gilt in seinem Bundesland als beliebt sowie als kommunikations- und durchsetzungsstark. Er ist Mitglied des SPD-Parteivorstandes und wurde bereits mehrfach für Posten auf Bundesebene gehandelt. Auch wurden Pistorius schon länger bundespolitische Ambitionen nachgesagt. 2019 kandidierte er mit der sächsischen Ministerin Petra Köpping (64, SPD) für den Bundesvorsitz der SPD – unter anderem gegen Olaf Scholz. Er war 2017 im Schattenkabinett des damaligen Kanzlerkandidaten Martin Schulz (67, SPD), zuständig für innere Sicherheit.

Pistorius ist ein anderer Typ als Scholz, klarer, auch angriffslustiger, wie der SPIEGEL berichtet. Wegen seiner direkten Ansprache galt Pistorius in Niedersachsen als einer der populärsten Minister. Seit 2017 gehört er dem Landtag in Hannover an. Von 2006 bis 2013 war er Oberbürgermeister in Osnabrück.

Mit der Entscheidung für Pistorius gibt Scholz seine bisherige Linie auf, dass Männer und Frauen in gleicher Zahl im Kabinett vertreten sein sollen. Die Männer wären nun in der Mehrzahl. Aus Regierungskreisen hieß es, die Kabinettsumbildung beschränke sich auf das Verteidigungsministerium. Im Gespräch ist allerdings, dass Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD) Anfang Februar ihre Spitzenkandidatur für die Landtagswahl in Hessen erklären könnte. Vielfach wird erwartet, dass sie dann ihren Ministerposten aufgibt. Damit wäre ein weiterer Kabinettsposten neu zu besetzen.

Bundeskanzler Scholz wolle Pistorius am Mittag offiziell als Nachfolger von Christine Lambrecht bekanntgeben, berichtete das Nachrichtenportal "The Pioneer" am Dienstag unter Berufung auf Regierungskreise.

mje, rei/Reuters
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