Auch länger Kurzarbeitergeld Berlin will Corona-Hilfen für Unternehmen verlängern

Die Infektionszahlen fallen, Handel und Wirtschaft öffnen wieder. Die Bundesregierung wird die Hilfen für Unternehmen gleichwohl verlängern. Auch die Sonderregeln für Kurzarbeit sollen bis Ende September laufen.
Symbolträchtiger Auftritt: Wirtschaftsminister Peter Altmaier versprach der Wirtschaft Milliardenhilfen im Kampf gegen die Corona-Krise. Gut ein Jahr und viele Milliarden später sollen die Hilfen nun als "Überbrückungshilfe III Plus" fortgesetzt werden

Symbolträchtiger Auftritt: Wirtschaftsminister Peter Altmaier versprach der Wirtschaft Milliardenhilfen im Kampf gegen die Corona-Krise. Gut ein Jahr und viele Milliarden später sollen die Hilfen nun als "Überbrückungshilfe III Plus" fortgesetzt werden

Foto: Kay Nietfeld/ dpa

Die Bundesregierung will Reuters-Informationen zufolge die Wirtschaftshilfen für Unternehmen bis Ende September verlängern. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen. Bislang war die sogenannte Überbrückungshilfe III bis Ende Juni angelegt. Damit können Unternehmen, die einen Umsatzeinbruch wegen der Corona-Pandemie nachweisen können, nun weiterhin große Teile ihrer Fixkosten ersetzt bekommen.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (62, CDU) hatte sich zuletzt sogar für eine Verlängerung bis Ende des Jahres ausgesprochen, um das Thema aus dem Bundestagswahlkampf herauszuhalten. Er konnte sich damit aber nicht in der großen Koalition durchsetzen.

Das Wirtschaftsministerium spricht nun von der Überbrückungshilfe III Plus, die bis zum 30.9. läuft. "Zudem werden auch Anreize geschaffen, dass Betriebe schnell wieder öffnen", hieß es in Regierungskreisen. "So sollen Unternehmen eine Personalkostenhilfe erhalten, wenn sie Mitarbeiter früher aus dem Kurzarbeitergeld-Bezug herausholen oder Beschäftigte neu einstellen."

Kurzarbeitergeld-Regelung soll auch verlängert werden

Die Bundesregierung hat sich nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters auf eine Verlängerung der Sonderregeln für Kurzarbeit in der Corona-Pandemie verständigt. Das Kabinett werde am Mittwoch eine entsprechende Verordnung von Arbeitsminister Hubertus Heil (48, SPD) auf den Weg bringen, hieß es in Regierungskreisen. Damit wird die volle Erstattung der Sozialbeiträge, die Unternehmen bei Kurzarbeit entrichten, bis Ende September verlängert, wie aus dem Reuters vorliegenden Entwurf hervorgeht. Auch der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wird um drei Monate fortgeschrieben bis Ende September.

Bis zu 12.000 Euro Hilfe für Solo-Sebstständige

Zudem sollen Selbstständige zusätzliche Hilfen bekommen. "Bislang zahlt der Bund an Solo-Selbstständige in allen Branchen und Wirtschaftszweigen, die hohe Umsatzeinbußen, aber kaum Fixkosten - also zum Beispiel Künstler, Stadtführer und Sprachlehrer - haben, bis zu 7500 Euro als Neustarthilfe." Dies werde zusätzlich zu anderen Leistungen gezahlt. "Diese Summe wird erhöht. Künftig können Solo-Selbstständige für die ersten drei Quartale des Jahres damit bis zu 12.000 Euro bekommen."

rei/Reuters