Fahrerloser Regelbetrieb Deutschland übernimmt Pionierrolle für autonomes Fahren

Der Bundestag hat ein Gesetz für autonomes Fahren beschlossen. Erstmals wäre danach ein fahrerloser Betrieb auf der Kurzstrecke auch ohne Sondergenehmigung erlaubt.
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Künftig normal: Autonomer Shuttle in Modellversuch der Deutschen Bahn in Berlin 2016

Foto: Michele Tantussi/ Getty Images

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) hat das neue Gesetz, das Deutschland zum Vorreiter beim autonomen Fahren machen soll, begrüßt. "Mit der Annahme des Gesetzes zum autonomen Fahren hat Deutschland die Chance die erste und bisher einzige Nation zu werden, die einen Rahmen für eine Zukunftstechnologie geschaffen hat", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller (53) der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Der Bundestag hatte am späten Donnerstagabend ein Gesetz angenommen, das den Rechtsrahmen dafür schafft, dass Fahren ohne Fahrer am Steuer unter bestimmten Voraussetzungen ab kommendem Jahr im Regelbetrieb möglich wird.

Der Einsatz von autonomen Autos und Bussen wird erleichtert und in festgelegten Zonen bundesweit möglich gemacht. Künftig können beispielsweise Pendelbusse und Gütertransporte auf kurzen Distanzen im Regelbetrieb fahren. Die Regelungen gelten für das vollautomatisierte Fahren der sogenannten Stufe vier. Damit können Fahrzeuge komplett selbstständig unterwegs sein. In Notfällen kann von einem Leitstand aus eingegriffen werden. Laut Bundesverkehrsministerium ist Deutschland damit das erste Land, das Autos ohne Fahrer in den Regelbetrieb bringt.

Zustimmung des Bundesrats und technische Regeln fehlen noch

Bislang waren autonome Fahrzeuge nur mit Sondergenehmigungen etwa auf Betriebsflächen als sogenannte People Mover unterwegs. Zudem hat die Autoindustrie bereits in gehobenen Modellen automatische Systeme zum Überholen, Spurwechsel oder Bremsen eingebaut. Ziel ist das komplett autonome Fahren, das auch die Zahl der Toten und Verletzten im Straßenverkehr auf nahe Null bringen soll.

"Kunden, Industrie und der Standort Deutschland werden davon enorm profitieren", erklärte Müller. Die deutsche Automobilindustrie könne auf diesem Feld zum "Weltmarktführer" werden.

Um den neuen Rechtsrahmen zu verabschieden, müssten nun auch die Länder im Bundesrat zustimmen. Müller mahnte an, das Gesetz noch vor der Bundestagswahl abzusegnen. Ansonsten würde das Land "mindestens eineinhalb Jahre" verlieren und seinen technologischen Fortschritt aufs Spiel setzen, warnte die Verbandspräsidentin. Außerdem müssten neben dem rechtlichen Rahmen jetzt sehr bald auch die technischen Voraussetzungen geschaffen werden. Dazu sei es nötig, "schnellstmöglich" die für das autonome Fahren nötige Genehmigungs- und Betriebsverordnung in Kraft zu setzen, forderte Müller.

ak/dpa-afx, Reuters