Zuschüsse vom Staat wohl notwendig Bundesagentur für Arbeit macht 10 Milliarden Euro Defizit in sechs Monaten

Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit lassen die Kosten der Bundesagentur für Arbeit rasant in die Höhe schnellen. Die Rücklagen werden wohl nicht ausreichen.
Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit übersteigen ihre Einnahmen derzeit bei weitem

Die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit übersteigen ihre Einnahmen derzeit bei weitem

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Carsten Rehder/ DPA

In der Corona-Krise sind die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit massiv angestiegen. Im ersten Halbjahr hat die Behörde insbesondere durch das millionenfach gezahlte Kurzarbeitergeld 26 Milliarden Euro ausgereicht - das sind 41,5 Prozent mehr als geplant. Dem standen rund 16 Milliarden Beitragseinnahmen gegenüber – unter dem Strich belief sich das Defizit auf rund 10,3 Milliarden Euro im ersten Halbjahr berichtet die "FAZ" am Mittwoch  unter Berufung auf den noch unveröffentlichten Bericht zur Finanzentwicklung in der Arbeitslosenversicherung.

Allein für das Kurzarbeitergeld schlugen eingedenk der damit verbundenen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge mit 7,85 Milliarden Euro zu Buche – im Vorjahreszeitraum waren es 62 Millionen Euro. Zugleich kletterten die Arbeitslosengeld-Auszahlungen um ein Fünftel auf 9,33 Milliarden Euro um mehr als ein Fünftel.

Nach früheren Berichten rechnet die BA für das laufende Jahr mit einem Defizit von mindestens 30 Milliarden Euro , das bis einschließlich 2022 auf mehr als 36 Milliarden Euro anschwellen werde. Die Rücklagen der Arbeitsagentur von rund 26 Milliarden werden also sehr wahrscheinlich nicht ausreichen, um die Lücke zu schließen.

Da die Bundesregierung versprochen hat, die Sozialabgaben – dazu zählten genauso die Beiträge zur Krankenkasse - unter der Marke von 40 Prozent des Bruttolohnes zu halten, werden wohl weitere Zuschüsse aus Steuermitteln notwendig sein. BA-Chef Detlef Scheele (63) hatte angesichts des hohen Defizits unlängst Zuschüsse vom Staat eingefordert.

rei
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