Samstag, 21. September 2019

Warum Deutschland trotz Konjunktursorgen nicht investiert Bloß keine Schulden - "Die Welt hat ein Deutschland-Problem"

Baustelle Deutschland: Ideen, wofür man investieren könnte, gibt es reichlich: klimaschonende Energie- und schnellere Datennetze, Straßen und Schienen, Bildung und Forschung. Doch wichtiger scheint die "schwarze Null"

Die Weltwirtschaft befindet sich im Abschwung, die Bundesrepublik steckt vermutlich schon in einer Rezession. Forderungen nach großangelegten Konjunkturprogrammen werden lauter.  Zeit, sich von einigen überkommenen wirtschaftspolitischen Glaubenssätzen zu verabschieden.

Warum öffnet die Bundesrepublik nicht endlich die Geldschleusen? Warum legt ihr jetzt kein großangelegtes Ausgabenprogramm auf, das die lahmende Konjunktur anschieben könnte? Fast täglich erheben internationale Institutionen, Ökonomen und Regierende solche Forderungen in Richtung Berlin.

Die Argumentation geht in etwa so: Die Bundesrepublik habe enorme finanzpolitische Spielräume, aber die nutze sie nicht. Mit ihrer "Schuldenobsession" schade sie sich selbst und der Weltwirtschaft, schrieb Starökonom Paul Krugman dieser Tage in der New York Times. Sein Fazit: "Die Welt hat ein Deutschland-Problem."

Tatsächlich gibt es unter den großen westlichen Volkswirtschaften keine andere, die derart niedrige Staatsschulden und einen laufenden Haushaltsüberschuss ausweist. Dabei ist die Bundesrepublik wahrscheinlich inzwischen in einer Rezession (Montag gibt es neue Zahlen zur Stimmung in den Unternehmen, Mittwoch zum Konsumklima, Donnerstag zur Entwicklung von Inflation und Beschäftigung). Zusätzlicher Schub durch staatliche Ausgabenprogramme sei deshalb erforderlich, zumal die Notenbanken ihr Pulver weitgehend verschossen haben.

Henrik Müller
manager magazin
Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.

Ideen, wofür man mehr Geld ausgeben könnte, gibt es reichlich: klimaschonende Energie- und schnellere Datennetze, Straßen und Schienen, Bildung und Forschung - Upgrades in all diesen Bereichen könnten von nachhaltigem Nutzen sein und weitere private Investitionen nach sich ziehen. Auch Steuersenkungen stehen zur Debatte.

Besser noch: Deutschland könnte zusätzliche Schulden spottbillig aufnehmen. Die Zinsen sind so niedrig wie nie: Deutsche Staatsanleihen verzeichnen über das ganze Laufzeitenspektrum, von drei Monaten bis zu 30 Jahren, negative Renditen - der Staat kann von Anlegern also eine Gebühr dafür kassieren, dass sie ihr Geld in sichere deutsche Anlage stecken dürfen.

Wenn die extreme Niedrigzinsphase noch lange andauert, müsste man sich über die Rückzahlung keine Sorgen machen: Fällige Anleihen könnte der Finanzminister mit neuen Schulden ablösen, ebenfalls zum Nulltarif.

Eine verrückte Konstellation - und aus diesem Blickwinkel eine unfassbare Gelegenheit.

Aber sie verstreicht ungenutzt. Denn Deutschland tickt anders. Warum eigentlich?

Erinnerungen an die Zukunft

Wirtschaftspolitik wird nicht nur von harten Fakten getrieben, sondern auch von Erzählungen. Historische Erfahrungen prägen heutige Vorstellungen darüber, was angemessen ist und was nicht, was richtig ist und was falsch. Ob diese Schlussfolgerungen allgemeingültig auf die Gegenwart passen, ist eine andere Frage.

Der Blick auf die deutsche Wirtschaftsgeschichte ist insbesondere von folgender Erzählung geprägt:

Aufstieg: Deutschland, der "verspäteten Nation", gelingt im späten 19. Jahrhundert der Aufstieg in die erste Liga der Weltwirtschaft durch eine Kombination aus Exporterfolgen und Umverteilung. Die damals neue deutsche Industrie nutzt diese erste Ära der Globalisierung entschlossen. Das Label "Made in Germany" wird zum Ausdruck des Nationalstolzes. Der Aufbau von Sozialversicherungen, unter Otto von Bismarck begonnen, mildert die Risiken des Kapitalismus für Werktätige und Angestellte.

Krise: Auf den Ersten Weltkrieg folgt ein Staatsbankrott samt Hyperinflation in den Jahren 1922/23. Die kurze Erholung in der zweiten Hälfte der 1920er Jahre endet mit der Weltwirtschaftskrise ab 1929. Das anschließende Chaos führt zu Nazi-Diktatur und Krieg.

Wiederaufstieg: Westdeutschland zieht den Schluss, dass die Wirtschaftspolitik auf unbedingte Stabilität ausgerichtet sein sollte - geringe Inflation, niedrige Staatsschulden, restriktiv regulierte Finanzmärkte. Das anschließende "Wirtschaftswunder" gilt als Beleg für den Erfolg dieser Strategie.

Zeitweise Abweichungen von derlei Tugendhaftigkeit sind nicht von Dauer. Auf die schwierigen 1970er und 90er Jahre, als jeweils die Arbeitslosigkeit und die Staatsausgaben rapide steigen, folgt anschließend eine Rückbesinnung auf die alte Erzählung - sparsamer Staat, stabiles Geld, exportgetriebenes Wachstum. So ist es in den 80er Jahren, als Helmut Kohl die "geistig-moralische Wende" verspricht, auch in der Wirtschaftspolitik. So ist es ab 2006, als die Bundesrepublik nach einer quälenden Strukturkrise zu neuer Dynamik findet.

Dieses Paradigma gilt bis heute. Es zieht sich durch die wirtschaftspolitischen Debatten, nicht nur im konservativen Bereich des Spektrums. Die "schwarze Null" im Staatshaushalt ist populär. Ebenso die massiven Exportüberschüsse, die Deutschland seit den frühen Nullerjahren fährt.

Und was die Geldpolitik betrifft, so soll sie sich an Regeln halten; die Bundesbank folgte zu D-Mark-Zeiten einer "Geldmengenregel". Dass die Europäische Zentralbank (EZB) seit Ausbruch der Krise von 2008 relativ freihändig agiert und allerlei neue Instrumente ausprobiert hat - und sich jetzt anschickt, die nächste Runde expansiver Maßnahmen ins Werk zu setzen -, stößt in Deutschland auf Skepsis bis Feindseligkeit.

Makroökonomische Instabilität kann zu Chaos, Rechtlosigkeit und Barbarei führen. Auf dieser historischen Erfahrung fußen deutsche wirtschaftspolitische Überzeugungen bis heute.

Schulden und andere Traumata

Natürlich gibt es gute technokratische Argumente gegen großangelegte Konjunkturprogramme. Bis die entsprechenden Budgets beschlossen, Planungen und Ausschreibungen abgeschlossen sind, vergeht soviel Zeit, dass die Rezession womöglich schon wieder vorbei ist, wenn die Gelder zu wirken beginnen. Unmittelbar reagieren die "automatischen Stabilisatoren": Im Abschwung sinken die Steuereinnahmen, während die Sozialausgaben steigen, sodass die Staatsdefizite (leicht) steigen.

Im Übrigen weiß niemand, wie lange die derzeitige Niedrigstzinsphase anhält. Möglich, dass es angesichts all der weltwirtschaftlichen Unwägbarkeiten in gar nicht so ferner Zukunft zu einem sprunghaften Anstieg kommt. Dann würden sich die aufgelaufenen Staatsschulden als Bumerang erweisen.

Doch solche rationalen Argumente sind stets eingebettet in die großen, zugrundeliegenden politischen Erzählungen. Andere Länder haben ihre eigenen historischen Erfahrungen gemacht und ziehen daraus heute andere Schlüsse.

Frankreich etwa blicke auf die 1930er Jahre zurück und erinnere sich daran, dass die damalige orthodoxe Finanzpolitik zu jener Schwäche geführt habe, die es letztlich zur leichten Beute Hitler-Deutschlands gemacht habe, schreiben die Ökonomen Markus Brunnermeier, Harold James und Jean-Pierre Landau in ihrem Buch "Der Kampf der Wirtschaftskulturen". Entsprechend sei man in Paris heute eher zu einer flexibleren Finanzpolitik bereit, um Stärke und Stabilität aufrechtzuerhalten.

Für die USA stellt die Große Depression ein kollektives Trauma dar. Die Heimsuchungen der 30er Jahre - Deflation und Massenarbeitslosigkeit - zu verhindern ist deshalb seit langem das oberste Ziel der amerikanischen Wirtschaftspolitik. Der frühere Notenbank-Chef Ben Bernanke hat immer wieder explizit auf diesen Zusammenhang hingewiesen. (Dass Präsident Donald Trump heute in seiner gesamten Politik einen geschichtsvergessenen Kurs steuert, steht auf einem anderen Blatt.)

Jede Nation pflegt ihre eigenen Erzählungen, und die sind immer lückenhaft. Manche Ereignisse und Entwicklungen werden weggelassen, andere betont. Als Maßstab für gegenwärtiges und künftiges Handeln haben sie deshalb ihre Tücken.

Wir sind in einer unmöglichen Position

Während der Euro-Krise ab 2010 mühten sich die schwarzroten und schwarzgelben Bundesregierungen, deutsche wirtschaftspolitische Vorstellungen auf die Eurozone zu übertragen. Der "Stabilitätspakt" wurde verschärft und ein "Fiskalpakt" erfunden, beides mit dem Ziel, staatliches Schuldenmachen für die Zukunft einzudämmen.

Außerdem sollte jedes Land für sich international wettbewerbsfähig werden. Fast alle Euro-Volkswirtschaften verzeichnen inzwischen Überschüsse in ihren Leistungsbilanzen; die Eurozone insgesamt hat den mit Abstand höchsten Überschuss weltweit, rund 400 Milliarden US-Dollar jährlich. Dies ist eine durchaus risikoreiche Strategie, denn sie macht die Wirtschaft verletzlich und provoziert protektionistische Gegenreaktionen, nicht zuletzt in Amerika.

Auch aus binnenwirtschaftlicher Sicht ist dies kein vernünftiger Kurs: In Deutschland produzieren alle Sektoren - private Haushalte, Unternehmen und Staat - Ersparnisüberschüsse. Gelder, die im Rest der Welt angelegt werden und bei uns fehlen. Für eine große Volkswirtschaft ist dies ein unhaltbarer Zustand.

Zum Jahreswechsel haben wir an dieser Stelle bereits über eine konzertierte deutsche Investitionsstrategie für Staat und Unternehmen diskutiert, die strukturelle und finanzpolitischen Maßnahmen verbindet. Der französische Ökonom und ehemalige IWF-Chefvolkswirt Olivier Blanchard hat nun vorgeschlagen, die Euro-Staaten sollten sich zu einer konzertierten Strategie verabreden und gemeinsam mehr Schulden machen. Andernfalls laufe Europa unter den gegebenen Bedingungen Gefahr, in eine Dauer-Baisse hineinzustolpern: "Ohne höhere Verschuldungsgrenzen und eine bessere Koordinierung", so Blanchard, werde die Wirtschaft schwach bleiben, verbunden mit dem "Risiko, dass Populisten mit simplistischen Lösungen auf den Plan treten". Und das sei "das Letzte, was die Eurozone braucht".

In deutschen Ohren mag das nach einer Aufforderung zum wirtschaftlichen Harakiri klingen. Aber neue Zeiten bringen neue Probleme, die neue Lösungen erfordern.

Es stimmt schon: Wer aus der Geschichte nicht lernt, macht stets aufs Neue die gleichen Fehler. Aber wer blind ist für die Gegenwart, der lebt nicht weniger gefährlich.

Seite 1 von 2

© manager magazin 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung