Bericht über Ministertreffen Scheuer lässt Dieselgipfel in Brüssel platzen

13 EU-Minister wollten über die Folgen aus dem Dieselskandal beraten. Nun hat der deutsche Verkehrsminister Scheuer offenbar abgesagt - und damit das gesamte Treffen gekippt.
Andreas Scheuer mit Angela Merkel

Andreas Scheuer mit Angela Merkel

Foto: Michael Kappeler/ dpa

Ein für kommende Woche geplanter Diesel-Gipfel in Brüssel findet einem Bericht des "Handelsblatts " zufolge nicht statt. Grund dafür ist demnach eine Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.

Der CSU-Politiker habe aus Termingründen das für den 27. November geplanten Ministertreffens abgesagt, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska der Zeitung. Sie informierte darüber die 13 eingeladenen EU-Staaten und stornierte die Sitzung. Das Treffen soll jetzt auf Ebene nationaler Fachexperten stattfinden.

Es sei "sinnlos", ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska dem "Handelsblatt". Die Kommissarin bezeichnete die Absage demnach als "enttäuschend". Der Minister lasse eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen.

Deutschland sei "auf einem guten Weg"

Deutschland habe auf den Dieselskandal "von den EU-Staaten am entschiedensten reagiert", hieß es. Als Beispiel nannte sie etwa die jüngst gegen Volkswagen und Audi verhängten Geldstrafen. Auch bei der Verbesserung der Luftreinheit in den Städten befinde sich Deutschland "auf einem guten Weg".

Innerhalb Deutschlands ist Scheuers Umgang mit dem Abgasskandal dagegen höchst umstritten. Gerichte verhängen wegen schlechter Luft Fahrverbot um Fahrverbot. Der mit den Autobauern Daimler und VW gefundene Kompromiss über Nachrüstungen bezeichnete Grünen-Chef Anton Hofreiter als dreist.

Elzbieta Bienkowska

Elzbieta Bienkowska

Foto: STEPHANIE LECOCQ/EPA-EFE/REX

Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über die Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennermotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

Bundesverkehrsminister Scheuer wies unterdessen Berichte über eine Absage eines Dieselgipfels in Brüssel zurück. "Ich wusste gar nichts von einem Dieselgipfel", sagte Scheuer am Donnerstag. "Vor Monaten" habe er aus Brüssel eine Einladung zu einer "Veranstaltung über das Thema Diesel und Mobilität" erhalten und bereits gesagt, dass dieser Termin nicht möglich sei, da Sitzungswoche im Parlament sei. "Wir können uns gerne weiter über Diesel unterhalten in Europa", sagte Scheuer. "Nur zu einem anderen Zeitpunkt."

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