Kranke Hartz-IV-Empfänger Arbeitsagentur will schärfer kontrollieren

Hartz-IV-Empfänger, die häufiger krank sind, müssen sich offenbar auf schärfere Kontrollen der Jobcenter gefasst machen. Sollten dabei Verstöße festgestellt werden, droht eine Kürzung der Leistung.
Bundesagentur für Arbeit: Begründbare Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit?

Bundesagentur für Arbeit: Begründbare Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit?

Foto: MICHAEL PROBST/ ASSOCIATED PRESS

Nürnberg - Wie die "Bild"-Zeitung am Montag unter Berufung auf eine neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) berichtete, sollen die Jobcenter dazu ärztliche Atteste prüfen. Dem Bericht zufolge sollen die Sachbearbeiter ab sofort besonders darauf achten, ob "begründbare Zweifel an der angezeigten Arbeitsunfähigkeit" bestehen.

Sollte sich herausstellen, dass der Betroffene gar nicht krank ist, sollen dem Blatt zufolge Leistungen gekürzt werden. Kontrolliert werden sollen demnach "Hinweise" auf eine möglicherweise nur vorgeschobene Erkrankung. Dazu zähle beispielsweise, sich "auffällig häufig oder auffällig häufig nur für kurze Dauer" krank zu melden, häufig am "Beginn oder am Ende einer Woche" krank zu sein, Einladungen zu Meldeterminen beim Arbeitsamt wegen Krankheit zu versäumen, nach einem Streit mit einem Sachbearbeiter im Jobcenter seine Abwesenheit anzukündigen oder am Ende des Urlaubs krank zu werden.

Auch bei den vorgelegten Arztattesten sollen die Jobcenter genauer hinsehen, um sogenannte Gefälligkeitskrankschreibungen aufzudecken. Beim Verdacht auf eine möglicherweise vorgeschobene Erkrankung sollen die Jobcenter dem Blatt zufolge den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) einschalten.

mg/dpa-afx
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