FDP Rösler bleibt FDP-Chef, Brüderle wird Spitzenkandidat

Einigung im Machtkampf: Philipp Rösler bleibt Vorsitzender der FDP. Spitzenmann für die Bundestagswahl im September soll aber sein Rivale, Fraktionschef Rainer Brüderle, werden. Auf diese Arbeitsteilung hat sich die FDP-Führung am Montag geeinigt, wie ein Parteisprecher bestätigte.
FDP-Chef Philipp Rösler: Machtkampf mit Rainer Brüderle

FDP-Chef Philipp Rösler: Machtkampf mit Rainer Brüderle

Foto: DPA

Berlin - Der monatelange Machtkampf an der Spitze der FDP ist offenbar beendet: Parteichef Philipp Rösler behält nach der überraschend erfolgreichen Niedersachsenwahl sein Amt, doch wird FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle die Liberalen in den Wahlkampf führen.

Darauf verständigten sich am Montag die beiden Spitzenliberalen, wie aus Parteikreisen verlautete. Auf einem möglicherweise auf März vorgezogenen Bundesparteitag soll diese Einigung offiziell bestätigt werden.

Der Vorschlag zum Spitzenteam war von Rösler gekommen. Er war wegen anhaltend schlechter Umfragewerte auf Bundesebene in den vergangenen Wochen immer stärker unter Druck geraten. Am Montag nun bot er an, Brüderle das Amt zu übergeben, wenn dieser auch Parteivorsitzender werden wolle. Dieser lehnte offenbar ab. Nun sollen beide im Team antreten.

Parteitag schon im März

Einstimmig beschloss das Parteipräsidium zudem, den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen. Ein Termin steht noch nicht fest, doch ist dafür der März im Gespräch. Dabei soll auch die Führungsspitze und damit auch Rösler als Parteichef neu gewählt werden.

Für die stellvertretende FDP-Vorsitzende Birgit Homburger kann nur ein vorgezogener Parteitag für Ruhe bei den Liberalen sorgen. "Die Selbstbeschäftigung der Partei muss ein Ende haben", forderte sie. Alle sollten endlich akzeptieren, dass Rösler durch das Ergebnis der niedersächsischen Landtagswahl im Parteivorsitz gestärkt worden sei. Die FDP hatte am Sonntag mit 9,9 Prozent ein historisches Spitzenergebnis in Niedersachsen erzielt.

Entwicklungsminister Niebel im Abseits

Entwicklungsminister Dirk Niebel ist nicht begeistert. Bereits auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart hatte er zu Monatsbeginn die Führungsqualitäten Röslers infrage gestellt. Am Montag nun sprach er von einem "ganz tollen Sieg, den das Team in Niedersachsen erzielt" habe. Der Name Rösler fiel nicht.

Tief enttäuscht von Niebel sind die Jungliberalen. Für Niedersachsen könne "zumindest eine Demobilisierung durch die Rede von Dirk Niebel nicht ausgeschlossen werden", sagte der Chef der Jungliberalen, Lasse Becker, auf Phoenix. Schon 0,5 Prozent mehr FDP-Wähler hätten für Schwarz-Gelb reichen können.

Rösler nutzte die Gunst der Stunde für seine Zwecke. Nach dem guten Ergebnis der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen bekommt Rösler Rückendeckung - auch von vormals scharfen Kritikern. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki etwa sieht nach dem Wahlerfolg in Niedersachsen die Debatte über den Parteivorsitzenden Philipp Rösler als erledigt an.

Unterstützung aus Schleswig-Holstein

Er habe Rösler beim vorherigen Mal als Vorsitzenden gewählt und er werde das wieder tun, falls Rösler anträte. Jetzt habe die FDP aber alle Zeit der Welt, um sich gelassen zu sortieren. "Die FDP hat mit völlig unterschiedlichen Spitzenkandidaten jetzt drei Mal hintereinander bei Landtagswahlen gezeigt, dass sie acht Prozent und mehr holen kann", sagte Kubicki. Nun müsse auch die Union bei der Bundestagswahl liefern. "Wir liefern. Wenn die Union ihr Potenzial auch ausschöpft, ergibt das zusammen über 50 Prozent", so Kubicki.

Unterstützung für Rösler kam auch von Schleswig-Holsteins Landeschef Heiner Garg. "Ich würde mich an seiner Stelle nicht länger von bestimmten Persönlichkeiten aus dem Amt mobben lassen", sagte er in Kiel. Garg fügte hinzu: "Er kann ruhig einmal den freundlichen Herrn Rösler zuhause lassen. Er muss auf den Tisch hauen und zeigen, wer eigentlich im Moment Chef der FDP ist." Spitzen wie etwa jüngst von Entwicklungsminister Dirk Niebel dürfe sich Rösler nicht gefallen lassen.

"Ich glaube, dass durch das Landtagsergebnis unglaublicher Druck von Philipp Rösler genommen wurde", sagte Garg. Er hoffe, dass dieser Druck nun auch aus den Gremien der Bundespartei entweiche. "Dieses Ergebnis gibt Rösler die Möglichkeit, sehr frei und selbstbewusst zu entscheiden, ob er wieder als Parteichef auf dem Parteitag im Mai antreten möchte." Garg forderte seine Partei zur Geschlossenheit auf, insbesondere wenn es um die Frage gehe, mit welcher Person an der Spitze die FDP in den Bundestagswahlkampf gehen soll. "Ich möchte, dass die FDP im Mai eine Mannschaft aufstellt, mit der wir die bestmöglichen Chancen haben.

wed/dpa/rtr
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