Bundestag Kürzung der Solarförderung beschlossen

Die Proteste der Bundesländer hatten Erfolg: Die Subventionen für Solaranlagen werden in Deutschland deutlich zusammengstrichen, aber nicht so umfassend, wie ursprünglich geplant. Das hat heute der Bundestag beschlossen. Betroffen bleiben insbesondere große Solarparks.
Produktion von Solarzellen: Subventionen in Deutschland werden zurückgefahren

Produktion von Solarzellen: Subventionen in Deutschland werden zurückgefahren

Foto: dapd

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag die zuvor im Vermittlungsausschuss beschlossene Kürzung der Solarförderung gebilligt. Nach Protesten der Länder sollen die Einschnitte bei Dachanlagen zum Teil abgemildert werden, für große Solarparks gibt es wie geplant 20 bis 30 Prozent weniger Geld. Die Solarförderung soll bei einer installierten Leistung von 52.000 Megawatt (MW) auslaufen.

Mit einer installierten Leistung von derzeit 28.000 MW ist gut die Hälfte davon bereits erreicht. Die Verbraucher zahlen die Förderkosten über den Strompreis. Weil der Ausbau zuletzt rasant verlief, sorgte sich die Regierung um ein Ausufern der Kosten. Die Länder hatten weitergehende Kürzungspläne der Koalition von Union und FDP im Mai mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundesrat blockiert.

Besonders mittelgroße Dachanlagen (10 Kilowatt bis 40 Kilowatt) werden mit Vergütungen von 18,50 Cent je Kilowattstunde bessergestellt. Die Bürger zahlen per Umlage die Differenz zwischen dem für den Strom erzielten Preis und dem auf 20 Jahre garantierten Fördersatz.

Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) rechnet damit, dass Solarstrom schon bald ohne Förderung wettbewerbsfähig sein wird. "Das war ein guter Tag für die Energiewende in Deutschland", sagte er am Donnerstag mit Blick auf die Einigung zur Kürzung der Solarförderung. "Ich bin optimistisch, dass Solarstrom schon in einigen Jahren ganz ohne Förderung die Marktreife erlangt."

Zugleich werde durch höhere Forschungsgelder dafür Sorge getragen, dass die deutsche Solarwirtschaft international eine Chance habe. Sie leidet stark unter der Billig-Konkurrenz aus China. Die Solarwirtschaft sprach von einem Schritt in die richtige Richtung. "Die Entscheidung, insbesondere kleine und mittlere Anlagen stärker zu fördern, ist richtig", betonte Solarworld-Chef Frank Asbeck.

kst/rtr
Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.