Finanznot Kommunen in harter Investitionsklemme

Obwohl ihre Einnahmen zuletzt gestiegen sind: In Deutschlands Städten und Gemeinden liegen Investitionen von fast 100 Milliarden Euro auf Eis. Für die kommenden Jahre erwarten die Kommunen kaum Besserung.
Marode Häuser in Duisburg: Kitas fehlen, Schulen werden nicht rechtzeitig renoviert

Marode Häuser in Duisburg: Kitas fehlen, Schulen werden nicht rechtzeitig renoviert

Foto: dapd

Berlin - Viele deutsche Städte sind äußerst knapp bei Kasse. Das wurde erst kürzlich wieder deutlich, als eine Reihe von Bürgermeistern im Ruhrgebiet gegen den Solidarpakt rebellierte. Nun zeigen neue Zahlen der staatlichen Förderbank KfW, dass unter der Finanznot zunehmend Investitionen in die Zukunft leiden. Der Investitionsstau summiere sich inzwischen auf knapp 100 Milliarden Euro, ergab eine Umfrage der KfW unter mehr als 600 Städten, Gemeinden und Landkreisen.

"Diese Entwicklung ist alarmierend", sagte KfW-Chefvolkswirt Norbert Irsch. "Denn es gibt sie trotz der Tatsache, dass die Finanzlage der Kommunen im vergangenen Jahr durch konjunkturbedingte Steuermehreinnahmen besser geworden ist."

Der Steuerboom infolge des wirtschaftliche Aufschwungs hatte das Defizit der Kommunen 2011 um 6 auf 2,9 Milliarden Euro reduziert. Dennoch befürchten drei Viertel der Gemeinden und mehr als die Hälfte der Landkreise, dass der Investitionsrückstand in den nächsten fünf Jahren kaum verringert wird.

Allein im Bildungssektor besteht der KfW zufolge ein Investitionsbedarf von 27 Milliarden Euro für Kleinkinderbetreuung und Schulen, weitere 25 Milliarden Euro müssten in die kommunale Straßen- und Verkehrsinfrastruktur investiert werden. "Die Folge des Investitionsstaus: Kleinkindern fehlen Kitas, Schulen werden nicht rechtzeitig renoviert", sagte Irsch. "Die Mobilität bleibt mindestens mittelfristig auf der Strecke."

kst/rtr
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