Milliardenklagen Kran und Gram

Der Kölner Unternehmer Bernd Breuer klagt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Treuhandanstalt. Gewinnt er, könnte das die Bundesrepublik Milliarden Euro kosten. Denn bisher versickern die meisten derartigen Fälle im Justizgeflecht.
Reichstag in Berlin: Oft geänderte Beschlussvorlagen

Reichstag in Berlin: Oft geänderte Beschlussvorlagen

Foto: Sean Gallup/ Getty Images

Hamburg - Wer im Krangeschäft einen großen Hub stemmen will, der braucht Kraft, Geduld und Bodenhaftung.

Bernd Breuer (66) hat einst einen der größten Krankonzerne der Welt in die Höhe gekurbelt. Eine Milliarde D-Mark Umsatz, 2500 Mitarbeiter, kaum eine Großbaustelle kam ohne seine blauweiß lackierten Stahlmonster aus. Brücken, Betonklötze, Braunkohlebagger: Nichts war Breuer zu schwer.

Bis zu jenem Tag im April 1993, als er beim Aufbau Ost mittun wollte und für knapp 23 Millionen D-Mark die Maschinenbau Babelsberg GmbH in Potsdam kaufte. Er investierte dort 160 Millionen Mark, schuf 800 Jobs - alles perdu. Weil ihn der Verkäufer getäuscht habe, ihn "vor die Pumpe laufen ließ", wie er sagt.

Verkäufer war die Treuhandanstalt, also die Bundesrepublik persönlich.

Breuer setzte auf den Rechtsstaat, wie das manager magazin in einem großen Report zeigt. Er zog vor Gericht, immer wieder, und erhielt die absonderlichsten Urteile. Er wandte sich an den Bundestag, wo über Nacht eine Beschlussvorlage zu seinen Gunsten ins Gegenteil verkehrt wurde. Selbst das Kanzleramt soll sich eingeschaltet haben.

"Als gäbe es eine unsichtbare Hand, die die Bundesregierung bis heute davor schützt, für die Fehler der Treuhand geradestehen zu müssen", sagt Breuer.

Posse oder Politikum? Gibt es eine falsch verstandene Staatsräson in Justiz und Politik, die die Treuhand, die Insolvenzverwalterin der DDR-Wirtschaft, davor bewahrt, für ihre Fehler zu zahlen? Fürchtet die Bundesregierung einen Präzedenzfall, der sie Milliarden kosten könnte?

Bernd Breuer ist davon überzeugt. Das Recht, das er in Deutschland nicht bekommt, will der Unternehmer sich nun in Straßburg holen. Er klagt vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, weil er sein Grundrecht auf ein unparteiisches Gericht und ein faires Verfahren wiederholt verletzt sieht. Das Urteil könnte im Frühjahr fallen.

Gewinnt er, stünde Deutschland als Bananenrepublik da. Die Bundesregierung müsste den Verkauf rückabwickeln und Breuer mit weit mehr als 100 Millionen Euro entschädigen für die Geschäftspraktiken der Treuhand - und womöglich nicht nur ihn. "Der Fall Breuer würde zu einem Präzedenzfall", sagt Bernhard Kempen. Der Professor für Völkerrecht und ausländisches öffentliches Recht an der Universität zu Köln vertritt Breuer in Straßburg. "Erweist sich, dass viele der Tausenden Verkaufsverträge der Treuhand null und nichtig sind, könnte das die Staatskasse mehr als zwei Milliarden Euro kosten."

Als Bernd Breuer und sein Bruder Helmut die Maschinenbau Babelsberg (MAB) im April 1993 kauften, halfen sie der Treuhand aus der Patsche. Ein Jahr zuvor hatte die den schon so gut wie beschlossenen Verkauf an einen Investor in letzter Minute abgeblasen: 53 Millionen D-Mark schienen ihr zu wenig. Also siechte die Firma weiter dahin und lag der Treuhand auf der Tasche.

Einst hatten die Eisenbahnpioniere von Orenstein & Koppel Lokomotiven auf dem 15-Hektar-Gelände gebaut. Die DDR stellte die Produktion 1974 auf Autokrane und Sattelauflieger um, exportiert wurde bis in den Iran. 2500 Menschen arbeiteten im VEB Maschinenbau Karl Marx, als 1989 die Mauer fiel.

Die MAB schien Breuer 1993 ein perfekter Standort zu sein, um das Krangeschäft gen Osten zu expandieren. Schließlich hatten die Mitarbeiter Erfahrung im Bau von Kranen. Und Hallen, in denen Krane geparkt und gewartet werden können, gab es auch. Eine sichere Sache also.

Deshalb verpflichtete sich Breuers Firma Maximum gegenüber der Treuhand, in Babelsberg 150 Millionen Mark zu investieren. Und beschäftigte er fünf Jahre lang mindestens 500 Mitarbeiter, sollten ihm fünf Millionen D-Mark vom Kaufpreis erlassen werden.

"Wir sind von der Treuhand arglistig getäuscht worden"

Teil der Abmachung war zudem, dass Breuer einen Teil seines 15 Hektar großen Betriebsgeländes einer Weiterbildungsstätte überließ, deren Schützlinge zugleich im Kranbetrieb lernten und so teilweise auf die Beschäftigungsgarantie angerechnet werden durften. Diese Idee machte als "Babelsberger Modell" in den neuen Bundesländern von sich reden.

Den Kern des Firmengeländes und das Betriebsvermögen der MAB kaufte Breuer am 27. April 1993. Ein weiteres Drittel des Riesengrundstücks ging an einen zweiten Investor, der Rest an die Stadt Potsdam.

Die Breuers kauften neue Krane, schulten Mitarbeiter um, bauten eine neue Lackieranlage. Dank des Baubooms in den neuen Ländern liefen die ersten Jahre verheißungsvoll - bis Breuer klar wurde, dass ihm ein wichtiges Detail vorenthalten worden war.

1998 erfuhr er durch einen Blick ins Grundbuch, dass die Stadt Potsdam sein Betriebsgelände 1996 unter eine Entwicklungssatzung gestellt hatte. Damit unterlag seine Firma allen möglichen Auflagen der Stadt - unternehmerisches Handeln war kaum noch möglich. Obendrein hätte er sein Grundstück der Stadt verkaufen müssen, wenn diese das forderte, und zwar zu einem festen Preis.

"De facto hat die Entwicklungssatzung die Vorwirkung einer Enteignung", sagt Baurechtsexperte Werner Klinge vom Institut für Städtebau in Berlin. Auf dem freien Markt sei ein solches Grundstück unverkäuflich.

Investorenpech? Mitnichten, findet Breuer. Denn die Treuhand kannte die Pläne der Stadt vor dem Verkauf. Das haben zwei damalige Stadträte Potsdams bestätigt - auch vor Gericht. Zudem war der damalige Oberbürgermeister (OB) von Potsdam beim Verkauf auch Aufsichtsratsvorsitzender der MAB.

Die Treuhand verkaufte ihm also etwas, von dem sie wusste, dass es dem Käufer schon bald nicht mehr voll gehören würde. So jedenfalls sieht es Bernd Breuer. "Wir sind von der Treuhand arglistig getäuscht worden", sagt er. "Hätten wir von der Entwicklungssatzung gewusst, hätten wir nie gekauft."

Gezahlt hatten die Breuers 120 Mark pro Quadratmeter. Sie sanierten vergiftete Böden, asphaltierten Wege, erneuerten sämtliche Leitungen. Doch der aktuelle Wert, nachzulesen in den Bodenrichtwerten, die die Stadt Potsdam Anfang dieses Jahres bestätigt hat, beträgt 45 Euro pro Quadratmeter, ein Viertel weniger als beim Kauf 1993.

Als Breuer wegen der Satzung bei Matthias Platzeck vorsprach, dem damaligen OB von Potsdam und heutigen Ministerpräsidenten Brandenburgs, "hat der gesagt: ,Ich brauche 20,8 Millionen D-Mark für meinen Haushalt'", erzählt Breuer. Abschöpfungsbetrag heißt so etwas. Platzeck kann sich an das Gespräch mit Breuer heute nicht mehr erinnern.

Er zahlte nicht, er zog vor Gericht: Gegen die Stadt wegen der Satzung, gegen die Treuhand wegen eines seiner Meinung nach vermeintlich von vornherein ungültigen Kaufvertrags. Die Prozesse dauerten Jahre. Breuer schloss den Standort in Potsdam. Denn alles, was er dort noch investiert, könnte ihm morgen schon nicht mehr gehören. Und alles zu einem vernünftigen Preis verkaufen konnte er ja auch nicht.

Im Jahr 2005 glaubte er, endlich wieder im Rechtsstaat angekommen zu sein, und fuhr nach Berlin. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte Breuer bestätigt, dass sein Vertrag mit der Treuhand ungültig sein könnte, weil er nicht korrekt beurkundet worden war. Dies sei vom Kammergericht genau zu prüfen.

"Sie werden gegen die Bundesrepublik niemals gewinnen."

In Berlin saß der siegessichere Breuer an jenem Tag im Oktober Manfred Schüler gegenüber, dem Abwickler der Treuhand und letzten Verwaltungsratsvorsitzenden der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). So hatte die Bundesregierung die Nachfolgebehörde der Treuhand getauft.

Schüler habe sich reuig gezeigt, sagt Breuer. Ein Vergleich ward erörtert. Die Summe von 75 Millionen Euro wurde angeblich genannt. Schüler (79) war Chef des Kanzleramtes unter Helmut Schmidt. Mit dabei saß auch Friedhelm Ost (69), einst Regierungssprecher von Helmut Kohl, er hatte das Treffen arrangiert.

Doch rasch wich Breuers gutes Gefühl neuem Misstrauen: "Als ich nach dem Gespräch allein mit dem BvS-Mitarbeiter Dieter Freund, dem vierten Mann bei dem Gespräch, am Aufzug wartete, sagte der zu mir: ,Herr Breuer, lassen Sie es bleiben. Sie werden gegen die Bundesrepublik niemals gewinnen.'"

Freund, der heute Antikorruptionsbeauftragter der BvS ist, bestätigt das Vergleichsgespräch, kann sich an diese Äußerung jedoch nicht mehr erinnern und kann sich nicht vorstellen, dass er so etwas gesagt hat.

Breuer kamen die Sätze, so wie er sie erinnert, fast prophetisch vor. Vier Wochen später sprengte das Kammergericht Berlin, dessen Urteil die BGH-Richter kassiert hatten, die Grundlage für einen Vergleich. Die Richter wiederholten ihr Urteil, weil ihnen Breuers Beweise nicht ausreichten, und ignorierten damit aus dessen Sicht die Vorgaben des Bundesgerichts.

"Dass dieser Kaufvertrag null und nichtig ist, erkennt ein Jurastudent im ersten Semester", meint Juraprofessor Kempen. Der zuständige Notar hatte sowohl versäumt, die Inventarlisten des DDR-Betriebs rechtsgültig mit dem Vertrag zu verbinden, als auch, sie bei der Beurkundung verlesen zu lassen, was gesetzlich vorgeschrieben ist.

Die meisten Richter wollten von diesen Unfertigkeiten aber gar nichts hören. Mal ignorierten sie Bitten von Breuers Anwälten, die Frage der Gültigkeit des Kaufvertrags mündlich erörtern zu dürfen. Mal wurde eine Verhandlung nach nur zehn Minuten abrupt für beendet erklärt. Mal verschwanden plötzlich Akten. Mal missachteten die Richter Gutachten renommierter Professoren. Mal soll ein Gericht ein Verfahren entgegen der eigenen Geschäftsordnung wieder an sich gezogen haben.

Auch dass mehrere Gerichte in Nebenverfahren den Kaufvertrag für nichtig erklärten, ficht die Richter in den Hauptverfahren nicht an. Die Orte von Breuers Niederlagen waren stets Landgericht und Kammergericht in Berlin. In fast allen Treuhand-Verträgen ist Berlin als Gerichtsstandort festgelegt. Oft sind es dieselben Richter, die über Treuhand-Fälle entscheiden - und das seit Jahren. In der Eingangshalle des Kammergerichtbaus in Schöneberg mahnen Reliefs von Staatsmännern wie Solon und Justinian zu Unparteilichkeit.

"Ein Urteil war abenteuerlicher als das vorangegangene", sagt Rechtsanwältin Silke Wenk, die Breuer seit Jahren in den Treuhand-Prozessen vertritt. Jurist Kempen, der auch Präsident des Deutschen Hochschulverbandes ist, kann sich all das nur mit politischem Einfluss auf die Richter erklären: "Das Geschehen lässt keine andere Schlussfolgerung zu."

Richter, die nur den Interessen des Staates dienen, schwer nachvollziehbare Urteile: Bernd F. Lunkewitz kennt all das gut. Der Unternehmer aus Frankfurt kaufte 1991 von der Treuhand den Aufbau-Verlag. Nur: Der war nie ein Volkseigener Betrieb. Also durfte ihn die Treuhand gar nicht verkaufen. Sie tat es trotzdem - und das, wie der BGH Lunkewitz nach zahlreichen Prozessen erst 2008 endlich bestätigte, obwohl sie es besser wusste.

Seitdem klagt Lunkewitz (64) gegen den Bund auf Schadensersatz von bis zu 100 Millionen Euro. Er hatte den Verlag mehrfach erwerben müssen und einen zweistelligen Millionenbetrag hineingesteckt. In den ersten beiden Instanzen hat er verloren, wieder vor dem Landgericht und dem Kammergericht Berlin. Nun ist er erneut vor den BGH gezogen.

Hoffen auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

"Ich halte die Berliner Gerichte in Sachen Treuhandanstalt für befangen, weil sie lediglich den Fiskus schützen wollen", sagt er. "Ihre Verfahrensführung in diesen Prozessen ist einer der großen Justizskandale der Bundesrepublik." Ein Sprecher des Kammergerichts wollte den Vorwurf der politischen Einflussnahme nicht kommentieren.

Während Lunkewitz seinen Konflikt mit der BvS öffentlich austrug, setzte Breuer auf die Politik - und erlebte ebenfalls Unerhörtes. Anno 2008 schaltete er den Petitionsausschuss des Bundestags ein. Mehreren Bundestagsabgeordneten trug er vor, dass ihm die Treuhand ihr Wissen über die geplante Entwicklungssatzung verschwiegen hatte. Siegfried Kauder (CDU), Vorsitzender des Rechtsausschusses und Bruder von CDU-Fraktionschef Volker Kauder, engagierte sich im Petitionsausschuss für Breuer. Sein Büro entwarf sogar eine Petition für ihn. Der Ausschuss ermittelte. Einige Abgeordnete reisten Anfang 2010 zweimal zu Ortsterminen nach Potsdam. Siegfried Kauder sprach von einer "Knebelsatzung", die die Stadt dem Investor aufgebürdet habe.

Hat die Treuhand dem Investor Breuer Informationen vorenthalten? Anscheinend ja, befanden die Abgeordneten, denn die Behörde wusste schon vor dem Verkauf von den Plänen der Stadt. So steht es in der Beschlussvorlage zu "TOP VI/31" des Ausschussdienstes für die Ausschusssitzung am 16. Juni 2010, die üblicherweise bereits zwischen den Berichterstattern - Siegfried Kauder und Stephan Thomae von der FDP - und den Obleuten der Fraktionen im Ausschuss abgestimmt ist.

Das dreiseitige Papier empfahl: Die Petition ist "der Bundesregierung zur Berücksichtigung zu überweisen". Für einen Petenten ist das der höchste Sieg. Die Bundesregierung wäre gehalten, den Schaden wiedergutzumachen.

Doch als der Ausschuss am 16. Juni 2010 abstimmte, verlor Breuer wieder. Über Nacht war die Beschlussvorlage offenbar umgeschrieben worden. Die letzten drei Absätze des Papiers wurden ersetzt: Nun hieß es, der Ausschuss habe "alles versucht, dem Petenten zu helfen", komme aber zu dem "Ergebnis, in dieser Eingabe nicht mehr weiter tätig" werden zu können: "Er empfiehlt daher, das Petitionsverfahren abzuschließen."

Einigen Mitgliedern des Petitionsausschusses war dieser überraschende Sinneswandel gar nicht bewusst, als sie in der Sitzung über Breuers Gesuch abstimmten: Als die Petition Nummer 2-16-08-643-044838 aufgerufen wurde, dachten einige, für eine Überweisung an die Bundesregierung zu stimmen. Das Gegenteil war der Fall.

Wer kann eine Beschlussvorlage in letzter Minute ändern? Am ehesten die Obleute der Regierungsfraktionen: Günter Baumann (CDU) und Stephan Thomae (FDP). Beide Abgeordneten wollten sich auf Anfrage von manager magazin zum Fall Breuer nicht äußern - ebenso wenig wie Siegfried Kauder.

Und wer könnte den nächtlichen Meinungswandel veranlasst haben? Juraprofessor Kempen verdächtigt höchste Stellen der Bundesregierung. Nach dem Meinungswandel im Bundestag soll Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) einem Abgeordneten geraten haben, die Finger von der Treuhandsache zu lassen, sonst müsse er Schwierigkeiten für seine politische Zukunft befürchten.

Pofalla kann sich an ein Gespräch zum Fall Maximum nicht erinnern; er sei "zu keinem Zeitpunkt" mit dem Petitionsverfahren befasst gewesen, lässt ein Regierungssprecher ausrichten. Der Investor habe den Rechtsweg ausgeschöpft und vor Gericht verloren, die Frage nach einem finanziellen Risiko für den Bund sei daher "gegenstandslos".

Die BvS wollte sich auf Anfrage zum Fall Maximum nicht äußern.

Breuers letzte Hoffnung ruht nun auf dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Der hat das einstige Musterland Bundesrepublik seit 2001 fast 100-mal wegen Verstößen gegen die Bürgerrechte gemaßregelt, etwa wegen überlanger Gerichtsverfahren.

Unternehmer Breuer will nun Gerechtigkeit, und die bemisst sich für ihn auch in Geld. Sein Aufbau Ost habe ihn inklusive Zinsen und Anwaltskosten bis heute weit mehr als 100 Millionen Euro gekostet, sagt er. Die will er von Bundesregierung und BvS wiederhaben und so beweisen, dass der Rechtsstaat auch für die Treuhand gilt.

Wenn er heute über sein Grundstück in Babelsberg streift, packt ihn noch immer die Wut. Was eine blühende Landschaft werden sollte, welkt vor sich hin. Gebäude verfallen, Flächen liegen brach. Mieter sind eine Spedition, ein Baumarkt, ein Schrotthändler und die Firma Mac Fisch, ein Händler für Anglerbedarf - dürftige Ansiedlungen für fast 150.000 Quadratmeter Fläche.

Seit einigen Jahren dreht das nahe Studio Babelsberg hier Filme mit Stars wie Brad Pitt und Tom Cruise. Tom Tykwer baute für den Thriller "The International" im alten Lokschuppen das New Yorker Guggenheim-Museum nach. Dort liefert sich der Filmheld eine Schießerei mit einigen Gaunern. Am Ende unterliegt er dennoch dem System. Im Film ist das eine Großbank.

Mehr zum Thema finden Sie auch im Internet unter www.der-fall-maximum.de .

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