Samstag, 7. Dezember 2019

Neuverschuldung Bund macht 2011 weniger Schulden als gedacht

Grund zur Freude: Finanzminister Schäuble machte 2011 weniger Schulden als erwartet

Die Neuverschuldung des Bundes fiel im vergangenen Jahr deutlich niedriger aus, als erwartet. Die starke Konjunktur führte zu einem Defizit von lediglich 17,3 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr dürfte das Minus allerdings wieder höher ausfallen.

Berlin - Der Bund hat im vergangenen Jahr dank der günstigen Konjunkturentwicklung weit weniger neue Schulden gemacht als erwartet. Die Nettokreditaufnahme lag bei 17,3 Milliarden Euro, wie das Finanzministerium am Donnerstag auf Basis vorläufiger Zahlen mitteilte.

Zuletzt war für 2011 mit einer Neuverschuldung von 22 Milliarden Euro gerechnet worden. Ursprünglich waren sogar 48,4 Milliarden Euro veranschlagt.

Für dieses Jahr plant Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wieder mit mehr neuen Schulden in Höhe von 26,1 Milliarden Euro. Offen ist allerdings, wie stark die Kapitalausstattung des dauerhaften Euro-Rettungsschirmes ESM bei der Neuverschuldung durchschlägt. Der ESM startet im Juli - ein Jahr früher als geplant.

Dafür will Schäuble einen Nachtragsetat vorlegen, denn die früheren ESM-Einzahlungen sind bisher noch nicht berücksichtigt. Es wird erwartet, dass die erste Rate für den ESM weit höher ausfällt als die bisher veranschlagten 4,3 Milliarden Euro.

EU-Defizitgrenze eingehalten

Schon gestern hatte das Statistische Bundesamt die Wachstumszahlen für 2011 veröffentlicht. Demnach legte die deutsche Wirtschaft im Gesamtjahr um 3 Prozent zu. Im dritten Quartal ließ der Aufschwung allerdings nach, die Wirtschaftsleistung schrumpfte.

Ebenso hatten die Statistiker schon gestern berichtet, Deutschland könne im abgelaufenen Jahr die Verschuldungskriterien der Europäischen Union wieder einhalten. Die Defizitquote der öffentlichen Haushalte lag 2011 bei einem Prozent, wie die Statistiker weiter mitteilten. Erlaubt sind bis zu 3 Prozent.

Damit wird die Obergrenze des EU-Stabilitätspaktes erstmals seit drei Jahren wieder eingehalten. In den Jahren 2009 (3,2 Prozent) und 2010 (4,3 Prozent) hatte Deutschland dagegen verstoßen.

Unter dem Strich stand für das vergangene Jahr ein Fehlbetrag von 26,7 Milliarden Euro. Im Vorjahr belief sich der Finanzierungssaldo von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung auf minus 105,86 Milliarden Euro.

Volkswirte gehen allerdings davon aus, dass sich die Exportnation Deutschland angesichts des weltweiten Konjunkturabschwungs und der anhaltenden Schuldenkrise im Euro-Raum auf Dämpfer einstellen muss. Für das laufende Jahr wird im Schnitt mit allenfalls 0,5 Prozent Wachstum gerechnet.

cr/dpa/dpa-afx

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