Wulffs Kreditaffäre
Gabriel bietet Zusammenarbeit bei möglicher Wulff-Nachfolge an
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fall eines Rücktritts von Bundespräsident Christian Wulff die Zusammenarbeit seiner Partei angeboten. Man werde einen parteiübergreifenden Kandidaten mittragen. Wulff lehnt einen Rücktritt weiterhin ab.
Bundespräsident Christian Wulff: Die Kritik ebbt nicht ab
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Berlin - Die SPD sei bereit, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten und gemeinsam mit Union und FDP einen parteiübergreifenden Kandidaten für das Amt des Staatsoberhaupts zu finden, sagte Gabriel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). Union und FDP bräuchten keine Sorge zu haben, "dass die SPD diese Situation zu nutzen versucht, um einen eigenen Kandidaten durchzusetzen", fügte er hinzu.
Die Bundesregierung wollte das Angebot Gabriels auf Nachfrage nicht kommentieren. "Zu Fragen, die sich nicht stellen, geben wir naturgemäß keine Stellungnahme ab", sagte ein Regierungssprecher am Sonntag.
Auch CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe betonte, es gebe keinen Grund, über die Neuwahl eines Bundespräsidenten nachzudenken. Christian Wulff habe Fehler eingeräumt, sich dafür entschuldigt und Transparenz geschaffen. "Damit hat er alle Chancen, Vertrauen zurückzugewinnen", sagte Gröhe der "Süddeutschen Zeitung" (Montagausgabe).
Gabriel wider spricht Nahles: Keine Neuwahl wegen Wulff
Gröhe äußerte zudem Zweifel an der Zusicherung Gabriels, wonach die SPD keinen parteipolitischen Vorteil aus der Präsidenten-Debatte schlagen wolle. "Die Dauerattacken aus der SPD auf den Bundespräsidenten und die von Frau Nahles erhobene Neuwahlforderung" machten deutlich, dass es mit Gabriels Beteuerungen nicht ganz ernst gemeint sein könne.
Gabriel wies die Forderung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles jedoch zurück, wonach es bei einem Rücktritt Wulffs auch Neuwahlen im Bund geben müsse.