Sinkende Arbeitslosigkeit in 2012 Von der Leyen beschwört anhaltendes Jobwunder

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen rechnet damit, dass die Arbeitslosigkeit in der Bundesrepublik im kommenden Jahr weiter sinkt. Deutschland sei der Fels in Europas Brandung. Dennoch könnten die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung in 2012 nicht gesenkt werden.
Mehr Stellenangebote: Deutschlands Arbeitsmarkt nicht mehr so zerrüttet, wie noch vor fünf Jahren

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Foto: DPA

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht den Arbeitsmarkt in Deutschland trotz Euro-Krise und abflauender Konjunktur auch 2012 im Aufwind. "Wir haben einen grundsoliden Arbeitsmarkt in Deutschland. Alle Daten weisen auf einen weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit hin", sagte von der Leyen in Berlin. "Wir bleiben im Durchschnitt unter der Marke von drei Millionen Arbeitslosen. Das ist sicher, wenn die Weltwirtschaft nicht dramatisch einbricht. Wir werden jedenfalls beharrlich daran arbeiten, dass die Arbeitslosigkeit weiter sinkt."

Im November waren 2,71 Millionen Menschen zwischen Flensburg und Garmisch ohne Arbeit. Fünf Jahre zuvor waren es noch knapp 4 Millionen. Auch die Zahl der Erwerbstätigen steigt hierzulande derzeit.

Der Arbeitsmarkt ist nach Einschätzung der Ministerin "in einer ausgesprochen robusten Verfassung. Wir haben fast Vollbeschäftigung bei den Jugendlichen, die Langzeitarbeitslosigkeit sinkt und es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass sich da etwas ändert." Damit stehe Deutschland auch im internationalen Vergleich gut da. "Wir sind in Europa im Augenblick ein Fels in der Brandung".

Für den Fall aber, dass die Wirtschaft einbricht, könne die erweiterte Kurzarbeitergeldregelung kurzfristig wieder aktiviert werden. Dies gehe aber nur, wenn - wie schon in der schweren Wirtschaftskrise 2008/2009 - Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber zusammenstünden: "Da sind alle gefragt", sagte von der Leyen. Das erweiterte Kurzarbeitergeld zur Stabilisierung der Beschäftigung sei ein "Programm für eine massive Krise. Die zeichnet sich aber in keiner Form derzeit ab."

Von der Leyen widerspricht BA-Chef Weise

Spielraum für eine Senkung des Beitragssatzes in der Arbeitslosenversicherung - er liegt derzeit bei 3,0 Prozent - sieht von der Leyen nicht. "3 Prozent, das ist auf Kante genäht angesichts der großen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit (BA)." Dazu zähle die forcierte Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt wie "auch die Vermittlung aus Arbeit in Arbeit". 2010 habe es über 9 Millionen solcher Vermittlungen gegeben. Dabei komme es darauf an, "schnell die richtigen Leute in die richtige Position zu bringen". Falsch sei daher die Annahme: "Sinkt die Arbeitslosigkeit, sinken die Aufgaben und Ausgaben der BA."

Genau mit diesem Argument hatte allerdings vor wenigen Tagen Frank-Jürgen Weise, der Chef der Arbeitsagentur, den neuen Sparkurs der Behörde gerechtfertigt. Weil mittlerweile weniger Menschen in Deutschland erwerbslos als noch vor einigen Jahren seien, sinke auch der Verwaltungsbedarf der Bundesagentur für Arbeit. Bis zum Jahr 2015 sollen deshalb 17.000 Stellen in der Administration abgebaut werden, sagte BA-Chef Weise der "Financial Times Deutschland" (FTD).

kst/dpa
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