Occupy Deutschland Verbitterter Finanzprotest erreicht Bundesrepublik

Die Anti-Wall-Street-Proteste kommen nach Deutschland: ins Frankfurter Bankenviertel, vor das Kanzleramt in Berlin und auf die öffentlichen Plätze in 48 weiteren deutschen Städten. Wer hinter den geplanten Demonstrationen steckt - und was die Aktivisten erreichen wollen.
Die Hacker-Gruppe Anonymous hat eine führende Rolle bei den Protest-Bewegungen in den USA übernommen - Ihr Symbol tragen viele Demonstranten

Die Hacker-Gruppe Anonymous hat eine führende Rolle bei den Protest-Bewegungen in den USA übernommen - Ihr Symbol tragen viele Demonstranten

Foto: SHANNON STAPLETON/ Reuters

Hamburg - Es ist verdächtig ruhig in Deutschland. Während wütende Amerikaner die Wall Street stürmen, die Griechen ihre Ministerien besetzen und die Spanier ihre öffentlichen Plätze blockieren, bleiben die Deutschen friedlich zu Hause.

Die meisten sehen keinen Grund, auf die Straße zu gehen. Noch brummt die Wirtschaft, und die Arbeitslosigkeit ist niedrig: Bis Ende des Jahres sollen in Deutschland konstant weniger als drei Millionen Menschen arbeitslos sein. Auch fürchten deutsche Häuslebauer nicht, dass die Bank ihr Heim pfändet, wie es etwa die amerikanischen Eigenheimbesitzer tun. Deutsche Jugendliche sind nicht zu 40 Prozent arbeitslos wie in Spanien. Und sie müssen nicht hilflos zusehen, wie ihr Land unter den Folgen jahrzehntelanger Misswirtschaft zusammenbricht, wie es die Griechen gerade erleben. Probleme, so scheint es, haben die anderen.

Doch könnte es mit der Ruhe vor den Frankfurter Bankenzentralen und im Berliner Regierungsviertel bald vorbei sein. Denn es ist nicht so still und friedlich in Deutschland, wie es auf den ersten Blick scheint. Auch hierzulande gärt die Wut auf vermeintlich gierige Banker, die Frustration angesichts hilfloser Politiker, die die Finanzmärkte nicht in den Griff bekommen - und die Angst vor der nächsten großen Wirtschaftskrise. Wer die deutschen Revoluzzer sucht, muss online gehen. Der Protest formiert sich im Internet, bevor er auf die Straße getragen wird: So war es auch bei den Protesten in New York, dem großen Vorbild der hiesigen Online-Protestler; dort bereitet sich die Protestwelle quer durch die USA aus.

Mobilisierung über das Internet

"Wir wussten schon seit Monaten, dass am 17. September die Aktionen auf der Wall Street losgehen würden", sagt Sebastian, ein Aktivist der Frankfurter Aktionsgruppe Indignados, die sich im Mai aus Solidarität mit spanischen Demonstranten gegründet hat. Seinen vollen Namen will er nicht veröffentlicht sehen. "Die klassischen Medien, die Politiker und Banker haben die Mobilisierung über das Internet allerdings nicht mitbekommen. Oder sie hätten nicht erwartet, dass sich tatsächlich so viele dem Protest anschließen."

Genauso könnte es am Samstag den Bankern und Politikern in Frankfurt am Main und Berlin gehen: Am 15. Oktober soll sich der Protest von der Wall Street über die ganze Welt ausbreiten - auch ins gemütliche Deutschland. "Alle schauen jetzt auf die Wall Street, aber der eigentliche Impuls für die Proteste ging von Spanien aus", stellt Indignados-Aktivist Sebastian klar. Es sind die spanischen Aktivisten von "Democracia Real", die Vorbild für die Wall Street-Aktivisten waren. Sie waren es auch, die für Samstag zu weltweiten Protesten aufgerufen haben.

Die Mobilisierung läuft vor allem über Internetgruppen

Seither gründen und vernetzen sich in Deutschland Aktionsgruppen, die Demonstrationen am 15. Oktober planen: Sie sammeln sich unter dem Namen "Echte Demokratie jetzt" und "Occupy Deutschland" in Internetforen und sozialen Netzwerken, debattieren über Twitter und arbeiten online gemeinsam an Pressemitteilungen, Flyern und Organisationsplänen.

Die medienwirksame Besetzung der Wall Street hat für eine zusätzliche Dynamik gesorgt: Die internationale Website Occupytogether.org listet mittlerweile mehr als 1400 Städte auf, in denen am Samstag demonstriert wird. Auch in 50 deutschen Städten planen Aktivisten Protestzüge, Infostände und Besetzungen öffentlicher Plätze. Ihre wichtigsten Ziele: Das Frankfurter Bankenviertel, wo der Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB) besetzt werden soll. Und das Berliner Kanzleramt.

Ein Haupttreiber der "Occupy Deutschland"-Aktion sind mittlerweile die Globalisierungskritiker von Attac. Sie stellen den vielen versprengten Kleingruppen ihr Netzwerk zur Verfügung und trommeln Mitglieder für die Aktionen am 15. Oktober zusammen. Wie viele Menschen am Samstag tatsächlich auf die Straße gehen werden, weiß man aber auch bei Attac nicht.

Protestzentrum Frankfurt am Main

"Die Mobilisierung läuft absolut dezentral, vor allem über die Internetgruppen", sagt Mike Nagler, der die bundesweiten Aktionen bei Attac verantwortet. "Es sind sehr viele junge Leute und kleine Gruppen dabei, die das erste Mal einen Protest auf die Beine stellen, es gibt keine zentrale Leitung der Aktion", sagt er. "Wir von Attac versuchen zwischen den Gruppen zu moderieren und unterstützen sie. Aber wir wollen uns selbst nicht in den Vordergrund stellen." Man sehe sich als Teil der Bewegung "Mehr Demokratie Jetzt".

"Demokratie Jetzt" ist eine kopflose Bewegung: Es gibt keinen zentralen Sprecher, keine einzelne Gruppe, die sich an ihre Spitze stellen will, kaum konkrete Ziele. Das ist gewollt: Man will sich von etablierten Organisationen nicht vereinnahmen lassen und vor allem möglichst viele Menschen aus den unterschiedlichsten Lagern mobilisieren. "Am Samstag sollen keine Parteiabzeichen, keine Gewerkschaftsfahnen zu sehen sein. Die Bewegung soll für alle offen bleiben", sagt Indignados-Mitglied Sebastian. Die Aktivisten fordern vor allem eines: Mehr Mitspracherecht für die Bevölkerung. Den etablierten Parteien und Organisationen trauen sie nicht mehr zu, für sie zu sprechen.

Wichtige Zellen der Bewegung sind neben den Attac-Gruppen die "Occupy"-Teams in den einzelnen Städten, die meist zunächst als Facebook-Gruppen gegründet wurden. In Frankfurt am Main organisiert sich der Protest rund um die mehr als 4000 Teilnehmer starke Facebook-Gruppe Occupy Frankfurt. "Frankfurt ist als Bankenstadt und Sitz der EZB ein symbolischer Ort. Hier wird besonders viel passieren", sagt Wolfram Siener. Der 20-jährige tritt seit Donnerstag als Pressesprecher der Occupy-Gruppe auf - und absolvierte gleich am ersten Tag im neuen Amt einen ersten Auftritt bei TV-Moderatorin Maybrit Illner.

"Unser Ziel ist es, zu informieren und die Bevölkerung dazu zu bringen, sich über die Gründe der Finanzkrise und mögliche Lösungen zu informieren", sagt Siener. "Es gibt ja keine Bastille, die man stürmen kann. Unserer Revolution merkt man an, dass sie aus dem Internet kommt: Wir wollen in erster Linie Leute zusammenbringen, damit sie gemeinsam bessere Lösungen für die aktuellen Probleme finden." Selbst kann man also mit konkreten Zielen oder gar Lösungen für die drängenden Probleme der Finanzwirtschaft nicht dienen - die sollen erst auf dem Platz entstehen.

Anonymous unterstützt die Proteste

Trotzdem ist Siener davon überzeugt, dass der 15. Oktober ein Erfolg wird. "Wir sind viele", sagt er selbstbewusst. "Und die Infrastruktur im Internet ist mittlerweile sehr gut. Wir haben Arbeitsgruppen gebildet und sprechen jetzt auch gezielt andere Gruppen, Parteien und Gewerkschaften an, die uns unterstützen." Neben Attac hätten sich auch von der Piratenpartei, von der Linken und von Verdi einzelne Unterstützer gemeldet, mit den Grünen sei man im Gespräch. Auch mit den Aktivisten von Anonymous stehe man in regem Kontakt.

Die Hacker-Gruppe Anonymous hatte schon in New York eine führende Rolle bei den Protesten übernommen - wobei ihre Mitglieder stets anonym auftreten. Die Internet-Freiheitsbewegung, die bisher vor allem mit spektakulären und umstrittenen Hacker-Aktionen bekannt wurde, hat damit den Sprung in die reale Protestwelt geschafft. Ihr Symbol, die Guy-Fawkes-Masken, tragen mittlerweile viele der Protestler an der Wall Street.

Auch in Frankfurt am Main und Berlin werden sie sicherlich zu sehen sein. Die Waffen der Hacker aber bleiben die der Internet-Generation: Als es in New York zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten kam, stellten Aktivisten des Netzwerks "Anonymous" als Racheakt persönliche Daten hochrangiger Banker ins Netz. Für jeden gefangengenommenen Demonstranten, so die Drohung, würden weitere persönliche Daten von Bankern oder Polizisten veröffentlicht. Die Proteste sollen friedlich und gewaltfrei bleiben - doch dass sie nicht wehrlos ist, hat die neue Protest-Generation in den USA damit bereits unter Beweis gestellt.

Mahnwache vor der EZB

Ob die Online-Kampagneros in Deutschland tatsächlich hunderte oder gar tausende Menschen für langfristige Protestcamps vor den Bankentürmen mobilisieren können, wird sich Samstag zeigen. Fest steht: Um zwölf Uhr treffen sich die Demonstranten in der Nähe der Frankfurter Hauptwache und marschieren zur Europäischen Zentralbank. Im Gegensatz zu den Wall-Street-Besetzern, die ihren Protest nicht bei den Behörden angemeldet hatten, sind die Frankfurter Kampagneros auf Ordnung bedacht: Eine Mahnwache vor der EZB ist laut Aussagen der Occupy-Frankfurt-Gruppe bereits vom Ordnungsamt genehmigt.

Vor der Zentralbank sind immerhin zehn Zelte erlaubt. Noch fehlt den Protestlern aber ein breiter Rückhalt in der Bevölkerung. In den USA profitieren die Demonstranten auch von der klaren Unterstützung der mächtigen Gewerkschaften, die bei den Protesten präsent sind und Unterstützung leisten. In Deutschland gibt es eine solche Unterstützung der Gewerkschaften bislang nicht: In der Pressestelle der Verdi-Bundesgeschäftsstelle in Berlin wusste man am Donnerstag nicht einmal, dass auch außerhalb Frankfurts demonstriert werden soll.

Einen offiziellen Aufruf, an den Protesten teilzunehmen, gibt es nicht. Sollten die Aktivisten allerdings am Samstag tatsächlich tausende Demonstranten auf die Straße bringen und ähnlich viel Zustimmung aus der Bevölkerung ernten wie in Amerika, könnten die etablierten linken Parteien und die Gewerkschaften bald auf den Zug aufspringen. Dann müssen sich die Banker in Frankfurt auf einen längeren Belagerungszustand gefasst machen.

Mehr lesen über Verwandte Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.