Generalbundesanwalt Schmalzl zieht Kandidatur zurück

Stuttgarts Regierungspräsident Johannes Schmalzl wird nun doch nicht Deutschlands oberster Terroristenjäger. Eine unbeherrschte Mail hat ihn möglicherweise um den Posten des Generalbundesanwalts gebracht.
Johannes Schmalzl: Der Stuttgarter Regierungspräsident teilte seine Entscheidung Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger per Brief mit

Johannes Schmalzl: Der Stuttgarter Regierungspräsident teilte seine Entscheidung Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger per Brief mit

Foto: dapd

Berlin/Stuttgart - Die schwarz-gelbe Bundesregierung ist mit der geplanten Kür des Stuttgarter Regierungspräsidenten Johannes Schmalzl zum neuen Generalbundesanwalt gescheitert. Das FDP-Mitglied Schmalzl zog seine Kandidatur zurück, nachdem er im Bundesrat keine Aussicht auf eine Mehrheit hatte. Die Ernennung wurde daraufhin am Freitag von der Tagesordnung der Länderkammer genommen.

Einige Generalstaatsanwälte der Länder und vor allem SPD-geführte Bundesländer hatten in den vergangenen Tagen deutliche Zweifel an der fachlichen Eignung des 46-Jährigen geäußert. Ausschlaggebend war aber wohl, dass der FDP-Mann seinem größten Kritiker eine harsche Mail schrieb, die an die Öffentlichkeit gelangte.

Nach dem Vorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sollte Schmalzl eigentlich Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms werden, die Ende September in den Ruhestand geht. Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hatte die Personalie bereits im August gebilligt. Leutheusser-Schnarrenberger bedauerte Schmalzls Rückzugsentscheidung, wie ihr Sprecher Anders Mertzlufft mitteilte. Sie könne sie aber angesichts der "verletzenden Diskussion" über seine Person nachvollziehen.

Der Generalbundesanwalt ist Deutschlands oberster Terroristenjäger. Er leitet die Bundesanwaltschaft. Die Behörde übernimmt - vereinfacht gesagt - Fälle mit Staatsschutzcharakter, also vor allem Terrorismus- und Spionagefälle.

E-Mail wurde Schmalzl zum Verhängnis

Baden-Württembergs SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel sagte der Nachrichtenagentur dpa, die Mehrheit für den Stuttgarter Regierungspräsidenten Schmalzl habe bis Donnerstagmittag gestanden. Dann sei jedoch bekannt geworden, dass dieser seinem größten Kritiker, dem Brandenburger Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg, eine harsche E-Mail geschrieben hat. Damit habe sich Schmalzl "selbst rausgeschossen".

Nach einem Bericht des "Darmstädter Echos" nannte Schmalzl die Vorwürfe Rautenbergs "niederträchtig" und schrieb diesem: "Nach meiner Einschätzung fehlt Ihnen jegliche charakterliche Eignung sogar zur Führung einer Kleinstbehörde." Dies habe vor allem mehrere ostdeutsche Länder verärgert, erklärte Schmiedel. Deren Tenor sei dann gewesen: "Wer so unbeherrscht ist, der ist Krisensituationen nicht gewachsen."

Rautenberg hatte in einem Schreiben an Leutheusser-Schnarrenberger zuvor moniert, dass Schmalzl kaum Erfahrung in der Justiz habe. Zudem hatte er berichtet, dass auf der Herbsttagung der Generalstaatsanwälte Kritik geäußert wurde.

sk/dpa

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