Rechnungshof Bundespolizei hat 6000 Stellen zu viel

Bei der Bundespolizei lassen sich nach Einschätzung des Bundesrechnungshofs rund 6000 Stellen einsparen. Das geht aus dem vertraulichen Entwurf eines Prüfberichts der Behörde für den Haushaltausschuss des Bundestags hervor.
Stellenüberhang: Aufgrund verlängerter Arbeitszeiten und des Wegfalls von Grenzkontrollen gibt es zu viele Polizisten

Stellenüberhang: Aufgrund verlängerter Arbeitszeiten und des Wegfalls von Grenzkontrollen gibt es zu viele Polizisten

Foto: Oliver Berg/ dpa

Osnabrück - Der Bundesrechnungshof geht einem Zeitungsbericht zufolge davon aus, dass sich bei der Bundespolizei rund 6000 Stellen einsparen lassen. Dies gehe aus dem vertraulichen Entwurf eines Prüfberichts der Behörde für den Haushaltausschuss des Bundestags hervor, meldet die "Neue Osnabrücker Zeitung".

Die Bundespolizei verfüge "allein durch die schrittweise Erhöhung der Wochenarbeitszeit von 38,5 auf 41 Stunden, die Reduzierung des Zeitansatzes für Dienstsport und den Wegfall der stationären Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz rechnerisch über einen Stellenüberhang von etwa 6000 Stellen", zitiert das Blatt aus dem Papier.

Wegen der verlängerten Arbeitszeiten ließen sich unter dem Strich 1700 Stellen einsparen, aufgrund der deutlich gekürzten Zeiten für Dienstsport 1600 Stellen sowie wegen des Wegfalls der Grenzkontrollen 2700 Posten. Der Bundeshaushalt 2011 weist insgesamt 38.595 Stellen für die Bundespolizei aus.

Die Rechnungsprüfer legen ihren Bericht nach Informationen der Zeitung mit Blick auf die geplanten neuen Aufgaben der Bundespolizei bei der Luftfrachtkontrolle vor. Sie bezweifeln demnach, dass die vom Haushaltsausschuss im Juli bewilligten 330 zusätzlichen Stellen für den Bereich der Luftfrachtsicherheit erforderlich sind.

sk/dpa

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