Hohe Steuereinnahmen
Deutschlands Defizit sinkt auf 1,5 Prozent
Steigende Steuereinnahmen aufgrund des Wirtschaftsaufschwungs haben die Neuverschuldung der Bundesrepublik kräftig sinken lassen. Die Bundesregierung rechnet für 2011 nur noch mit einem Defizit von 1,5 Prozent. 2014 soll der Haushalt ausgeglichen sein.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: "Die Märkte neigen zu Übertreibungen"
Foto: Soeren Stache/ picture alliance / dpa
Berlin - Das gesamtstaatliche Defizit werde in diesem Jahr mit 1,5 Prozent der Wirtschaftsleistung deutlich niedriger ausfallen als vergangenes Jahr, teilte das Bundesfinanzministerium am Montag in seinem aktuellen Monatsbericht mit. Die positive Entwicklung werde sich bis 2015 fortsetzen, so dass Deutschland bereits ab 2014 einen ausgeglichenen Haushalt aufweisen werde.
Bislang hatte die Regierung mit einem Defizit von 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gerechnet. 2010 hatte das Defizit noch 3,3 Prozent betragen. Damit war die Drei-Prozent-Grenze des EU-Stabilitätspaktes ebenso wie bereits 2009 noch überschritten worden.
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht unterdessen keine Anzeichen für eine Rezession in Deutschland. Was derzeit geschehe, sei vielmehr eine "gewisse Dämpfung überzogener Erwartungen", eine Abschwächung einer konjunkturellen Entwicklung, die viel positiver gewesen sei, als es alle vorhergesagt hätten, sagte Schäuble am Montag im Deutschlandfunk. Derzeit werde immer noch mit einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent in diesem Jahr gerechnet, "das heißt, wir liegen über dem, was Anfang des Jahres vorhergesehen war".
Gleichlautend äußerte sich die Bundesbank in ihrem am Montag vorgelegten Monatsbericht. Ungeachtet der Einbrüche an den Börsen sowie zunehmender Rezessionsängste sieht die Bundesbank die deutsche Konjunktur weiter im Aufwind. "Die konjunkturelle Grundtendenz der deutschen Wirtschaft bleibt aus derzeitiger Sicht in der zweiten Jahreshälfte weiter aufwärtsgerichtet, dürfte sich aber etwas verlangsamen", heißt es in dem Gericht.
Mit Blick auf die Turbulenzen an den Börsen sagte Schäuble, die Märkte neigten dazu, "Entwicklungen zu übertreiben". Da müsse "man ein Stück weit die Nerven behalten".
