Mittwoch, 29. Januar 2020

Arbeitslose Jobcenter ertappen mehr Schwarzarbeiter

Frau mit Putzeimer: Hartz-IV-Empfänger unter Schwarzarbeit-Verdacht

Durch Schwarzarbeit entgehen dem Fiskus jährlich Milliarden, auch Arbeitslose kassieren am Staat vorbei ab: 59.000 standen im vergangenen Jahr im Verdacht, sich auf Kosten der Steuerzahler bereichert zu haben - so viele wie seit Jahren nicht.

Berlin - Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr potentielle Schwarzarbeiter unter Arbeitslosen erwischt. 2010 wurden 59.000 Fälle wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit an die zuständige Zollverwaltung weitergegeben, schreibt die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf einen Bericht der Bundesagentur für Arbeit (BA). Die Zahl ist deutlich gestiegen. 2009 wurden rund 10.000 Fälle weniger registriert.

Der Bericht war bereits vor zwei Wochen auf der Internetseite der Bundesagentur veröffentlicht worden. Die Zahl wurde bislang jedoch noch nicht aufgegriffen. Sie bezieht sich auf alle Arbeitslosen - auch auf jene, die aktuell keine Sozialleistung beziehen, sagte eine BA-Sprecherin auf Nachfrage. Betroffen seien rund 7000 Personen.

Die übrigen 52.000 potentiellen Schwarzarbeiter beziehen Hartz IV; auf ihren möglichen Leistungsmissbrauch hatte die Bundesagentur bereits im April in einem anderen Bericht hingewiesen. Aus der Zahl lasse sich nicht ablesen, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrögen. Vielmehr seien die Mitarbeiter in den Jobcentern inzwischen "stärker sensibilisiert und besser qualifiziert", um Schwarzarbeit aufzudecken. Die Zahl der Betrüger wäre dann schon in der Vergangenheit höher als gedacht gewesen.

Auch mehr Straftatsverdachte

Laut "SZ" wurden auch deutlich mehr Fälle wegen eines "begründeten Straftatverdachts" der Staatsanwaltschaft übergeben. 2010 sei dies bei 26.000 Leistungsbeziehern geschehen. Im Vorjahr habe die Bundesagentur dagegen nur knapp 16.000 entsprechende Fälle registriert, heißt es in dem Zeitungsbericht weiter.

Insgesamt haben laut "SZ" die Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten binnen eines Jahres um gut 50.000 auf 277.000 zugenommen. Sie werden von den Jobcentern demnach vor allem wegen des Verdachts auf Missbrauch von Leistungen eingeleitet. Dieser liegt zum Beispiel vor, wenn ein Arbeitsloser grob fahrlässig unrichtige oder unvollständige Angaben über seine Nebeneinkommen oder Vermögen macht.

2010 erhielten im Durchschnitt 4,9 Millionen erwerbsfähige Menschen staatliche Leistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhalts.

ssu/afp/dapd

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