Reform der Bundeswehr De Maizière speckt die Armee kräftig ab

Verteidigungsminister de Maizière will die Bundeswehr kleiner, aber effektiver machen. Sein nun offiziell vorgestelltes Reformkonzept sieht eine Schrumpfkur der Armee um 45.000 Soldaten und 20.000 zivile Stellen vor. Dafür soll die Zahl der Kräfte für den Auslandseinsatz wachsen.
Verteidigungsminister Thomas de Maiziére will die Zahl der Soldaten und Verwaltungskräfte deutlich verringern

Verteidigungsminister Thomas de Maiziére will die Zahl der Soldaten und Verwaltungskräfte deutlich verringern

Foto: Rainer Jensen/ dpa

Hamburg - Die Bundeswehr soll um etwa ein Fünftel schrumpfen und deutlich straffere Führungsstrukturen erhalten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will die Zahl der Soldaten von derzeit 220 000 auf 175 000 bis 185 000 verkleinern, von den 76 000 zivilen Stellen sollen nur 55 000 übrig bleiben. Im Ausland soll sich die Bundeswehr trotzdem stärker als bisher mit 10 000 statt bisher 7000 Soldaten engagieren können. Das geht aus dem Reformkonzept hervor, das der CDU-Politiker am Mittwoch vorgelegte.

Die Kosten für den Personalabbau werden aus dem Verteidigungshaushalt ausgelagert. Wie stark dadurch die Sparauflagen für die Bundeswehr von bisher 8,3 Milliarden Euro bis 2015 gelockert werden, ist aber noch unklar.

Nach dem Kabinett informierte de Maizière die Experten der Bundestagsfraktionen über seine Pläne und stellte sie dann in einer Rede in der Berliner Julius-Leber-Kaserne der Öffentlichkeit vor.

Seine Reformpläne begründet de Maizière mit "gravierenden Mängeln" in der Armee. Zwar leisteten die Soldaten der Bundeswehr "gute und zum Teil hervorragende Arbeit", aber "die Strukturen der Bundeswehr sind für den jetzigen und erst recht für den zukünftigen Auftrag der Bundeswehr unzureichend", so der Minister. Die Bundeswehr sei schon lange strukturell unterfinanziert, sagte er am Mittwoch in Berlin. Es gebe einen "Zielkonflikt zwischen Auftrag und Mitteln".

Zu viele Führungskader, zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit

Defizite lägen auch bei den Fähigkeiten und Führungsstrukturen. Es gebe "zu viele Stäbe und zu viele Generalsterne", "Parallelstrukturen", "zu viel Aufsicht für zu wenig Arbeit". Auch ein Überfluss an Vorschriften sei ein Problem. Der Minister betonte aber, dass die Bundeswehr in Deutschland und im Einsatz hoch geschätzt werde. Die Truppe sei hochmotiviert, leistungsbereit und professionell. Es sei ehrenvoll, in deutscher Uniform für eine bessere, gerechtere und freiere Welt einzutreten. "Darauf könne wir in aller Bescheidenheit stolz sein."

Die Bundeswehr müsse in der Lage sein, mit ihren Fähigkeiten "einen wesentlichen Beitrag in NATO, EU und UNO zu leisten", der dem anderer großer europäischer Staaten entspreche, sagte der Minister.

Dennoch sei eine Reform unumgänglich, betonte de Maizière. Bereits frühere Generationen hätten mit grundlegenden Veränderungen auf eine neue Lage reagieren müssen, doch die Maßnahmen seien nicht ausreichend gewesen.

Die Bundeswehrreform war vor einem Jahr von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingeleitet worden. Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines neuen freiwilligen Wehrdienstes von 12 bis 23 Monaten ab 1. Juli ist bereits beschlossene Sache. In der jetzt eingeleiteten zweiten Reformphase geht es vor allem um die Verkleinerung der Bundeswehr und die Straffung der Strukturen.

Weniger Personal in Deutschland, mehr Soldaten im Ausland

Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg kalkuliert de Maizière mit 170 000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistender ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Bei Interesse stehen aber 15 000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung. Guttenberg hatte mit 7500 bis 15 000 Freiwilligen kalkuliert.

Besonders stark wird das Ministerium eingedampft. Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Allerdings sind das noch etwas mehr, als eine Strukturkommission mit externen Experten (1500) und Guttenberg (1800) vorgesehen hatte. Der Personalabbau soll sich auf alle Hierarchieebenen erstrecken. Über eine mögliche Konzentration des Ministeriums in Berlin, soll erst im Oktober entschieden werden. Derzeit sitzt der überwiegende Teil der Mitarbeiter noch in Bonn.

Für Auslandseinsätze sollen künftig 10 000 Soldaten zur Verfügung stehen. Damit soll die Beteiligung der Bundeswehr an zwei größeren Einsätzen mit insgesamt 30 000 bis 50 000 Soldaten und bis zu sechs kleineren Einsätzen mit bis zu 10 000 Soldaten gleichzeitig ermöglicht werden.

De Maizière hofft auf Einvernehmen mit Opposition

Inwieweit die Bundeswehr durch die Auslagerung der Kosten für den Personalabbau entlastet wird, werden erst die Haushaltsverhandlungen zeigen, die Anfang Juli abgeschlossen werden. Die Versorgungsleistungen, die durch den Abbau von Stellen anfallen, sollen vom Bund insgesamt getragen werden.

De Maizière will die Reform möglichst im Einvernehmen mit der Opposition durchsetzen. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht die Chance für einen "Grundkonsens" zwischen den großen Parteien. "Dort, wo er (de Maizière) richtige Schritte geht, werden wir das nicht im parteipolitischen Kleinklein zerhacken", sagte er noch vor der offiziellen Präsentation des Konzepts im ZDF. Zunächst müsse aber geklärt werden, welche Fähigkeiten die Bundeswehr künftig haben solle.

wed/dpa/dapd
Mehr lesen über
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.