Städtisches Finanzdesaster Milliardenminus selbst im Aufschwung
In schwerer Bedrängnis: Viele deutsche Städten droht der Finanzkollaps
Foto: REUTERSWiesbaden - Wann nur wollen Deutschlands Städte und Gemeinden wieder auf die Beine kommen? Die Finanzlage der Kommunen bleibt schlecht, obwohl die Steuereinnahme steigen. Die Gemeinden (ohne die Stadtstaaten) verbuchten 2010 ein Finanzierungsdefizit in Höhe von 7,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. 2009 lag der Fehlbetrag bei 7,2 Milliarden Euro.
Die Einnahmen erhöhten sich zwar dank sprudelnder Steuern im Aufschwung um 2,6 Prozent auf 174,5 Milliarden Euro. Mitte Februar hatte der Deutsche Städtetag das Defizit für 2010 noch auf 9,8 Milliarden Euro veranschlagt und vom größten Haushaltsloch in der Geschichte der Bundesrepublik gesprochen. Offenbar lief das vierte Quartal aber besser als erwartet. Die Gemeinden klagen vor allem über steigende Sozialkosten. Im vorigen Jahr gaben sie dafür 42,1 Milliarden Euro aus. Dies war laut Statistikern ein Plus von 4,5 Prozent. Wegen der Konjunkturpakete stiegen die Bauausgaben um 10,5 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro.
Zwar konnten die Kommunen ihre Einnahmen steigern, und zwar um 2,6 Prozent auf 174,5 Milliarden Euro. Stärker legten aber die Ausgaben zu, nämlich um 2,8 Prozent auf 182,2 Milliarden Euro. Am stärksten stiegen die Sachinvestitionen mit einem Plus von 5,5 Prozent. Aber auch die Sozialausgaben legten überdurchschnittlich zu. Sie kletterten um 4,5 Prozent.
