Höhere Staatseinnahmen Sattes Steuerplus trotz Flugticket-Flop

Finanzminister Wolfgang Schäuble kann sich über steigende Steuereinnahmen freuen. Im Februar stiegen sie im Jahresvergleich um 9,7 Prozent auf 39,5 Milliarden Euro. Lange aber werden die Steuereinnahmen nicht mehr nach oben schießen - und die Flugticketsteuer erweist sich bisher auch noch als Flop.
Höhere Steuereinnahmen: Gute Konjunktur schönt Deutschlands Kassenlage

Höhere Steuereinnahmen: Gute Konjunktur schönt Deutschlands Kassenlage

Foto: dpa

Berlin - Die Steuereinnahmen des deutschen Staates haben sich im Februar deutlich erhöht. Im Vergleich zum Februar des Vorjahres nahmen Bund und Länder 9,7 Prozent mehr Steuern ein, heißt es im am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums. Der Bund alleine nahm im Vorjahresvergleich sogar zehn Prozent mehr ein. Dem Ministerium zufolge resultiert das große Plus daraus, dass das Steueraufkommen bedingt durch die Finanzkrise vor einem Jahr noch schwach war. In den kommenden Monaten sei mit niedrigeren Zuwachsraten zu rechnen.

Trotz der hohen Steuereinnahmen: Die zum Jahreswechsel eingeführte Flugticketsteuer ist noch nicht der große Renner für die Staatskasse. Nach zwei Monaten verbuchte der Bund Einnahmen aus der Luftverkehrsabgabe von 59 Millionen Euro, wie aus dem am Montag vorgelegten aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Eingeplant sind eigentlich Einnahmen von jährlich einer Milliarde Euro.

Die von Fluggesellschaften heftig bekämpfte Flugticketsteuer war zum 1. Januar 2011 mit dem schwarz-gelben Sparpaket eingeführt worden. Erstmals niedergeschlagen in den Kassen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat sie sich nun im Februar. Allerdings: Zahlen nach nur zwei Monaten können aber nicht einfach aufs Jahr hoch gerechnet werden - zumal die Haupturlaubssaison noch bevorsteht.

Der Bund gab dem Bericht zufolge mit 63,6 Milliarden Euro bis Februar 3,2 Milliarden Euro oder 5,2 Prozent mehr aus als in den ersten beiden Monaten 2010. Dies liege vor allem an höheren Kosten der Arbeitsförderung und höheren Zinsausgaben. Mit 34 Milliarden Euro lagen die Einnahmen um 2,1 Milliarden Euro oder 6,5 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Die Aussagekraft dieser Zahlen vom Jahresbeginn für den weiteren Verlauf des Jahres sei aber gering. Auch aus dem bisherigen Finanzierungssaldo von 29,6 Milliarden Euro lasse sich noch keine Vorhersage für die Kassenlage auf Jahressicht 2011 ableiten.

kst/dpa-afx/afp
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