Regierungsbeschluss Mehr Schutz vor Infektionen in Kliniken

Krankenhauspatienten sollen in Deutschland besser vor gefährlichen Infektionen geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss dazu eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, wonach alle Bundesländer zum Erlass von Hygieneverordnungen verpflichtet werden.
Strengere Hygienevorschriften für Krankenhäuser: Regierung will gefährliche Infektionen eindämmen

Strengere Hygienevorschriften für Krankenhäuser: Regierung will gefährliche Infektionen eindämmen

Foto: Friso Gentsch/ picture alliance / dpa

Berlin - Die Bundesregierung will die Zahl gefährlicher Krankenhausinfektionen eindämmen. Das Kabinett billigte einen Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Philipp Rösler, mit dem insbesondere die Ausbreitung resistenter Keime vermindert werden soll, gegen die kein Antibiotikum hilft.

Vorgesehen sind unter anderem bundesweite verbindliche Regeln für die Krankenhaushygiene. Die Bundesländer werden verpflichtet, dazu Rechtsverordnungen für ihre Krankenhäuser sowie andere wichtige medizinische Einrichtungen zu erlassen. Bislang verfügen nur sieben Bundesländer über solche Hygieneverordnungen.

Eine Kommission des Robert-Koch-Instituts soll neue Empfehlungen zum Umgang mit resistenten Erregern erarbeiten. Niedergelassene Ärzte werden für die komplizierte Behandlung von Infektionen mit Erregern besser vergütet, indem sie die Therapie - zunächst befristet auf zwei Jahre - leichter mit den Krankenkassen abrechnen können. Ärzte und die Leiter von Krankenhäusern werden verpflichtet, zur Vorbeugung von Infektionen alle nach dem Stand der Wissenschaft erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Als Richtschnur gelten Empfehlungen einer Expertenrunde des Robert-Koch-Instituts (RKI).

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums erkranken in Deutschland pro Jahr zwischen 400.000 und 600.000 Menschen an Infektionen im Zusammenhang mit einer ärztlichen Behandlung. Bis zu 15.000 Menschen sterben jedes Jahr daran. Rösler will mit dem Gesetz mindestens 20 Prozent dieser Erkrankungen vermeiden. Das neue Gesetz soll im Juli in Kraft treten. Enthalten sind auch seit Kangem geplante Regelungen, mit denen der TÜV für Pflegeheime verschärft werden soll.

sk/rtr
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