Mittwoch, 20. November 2019

Bundesbank Weber erzeugt gefährliches Vakuum

Bundesbank: Wer folgt auf Weber?
REUTERS

Der angekündigte Abgang von Bundesbankchef Axel Weber gleicht einem Erdbeben. Jetzt könnten nicht nur deutsche Interessen in der Euro-Zone unter die Räder kommen. Er zieht auch eine Welle von Entscheidungen für wichtigste Ämter für Europas Wirtschaft nach sich. Deshalb muss das entstandene Vakuum beseitigt werden. Schnell.

Hamburg - Nun suchen sie. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie die beiden Wirtschafts-Topmänner der Regierung Jörg Asmussen (Bundesfinanzministerium) und Jens Weidmann (Kanzleramt). Sie suchen einen Kandidaten, eigentlich zwei, drei oder vier. Denn der abrupt angekündigte Abgang Axel Webers von der Bundesbank-Spitze hat ein komplexes Personaltableau ins Rutschen gebracht.

Gesucht werden: ein Präsident und ein Vize für die Bundesbank sowie ein deutscher Kandidat für die Europäische Zentralbank (EZB). Auch nicht-deutsche Kompromisskandidaten für die EZB-Präsidentschaft dürften bei den Gesprächen eine Rolle spielen (der Finne Erkki Liikanen oder der Luxemburger Yves Mersch?).

Es dürfte auch noch um einen neuen Chef für den Euro-Rettungsfonds EFSF gehen, falls dessen Chef, der Deutsche Klaus Regling, an die Spitze von Bundesbank oder EZB rücken sollte. Womöglich geht es sogar um einen Kandidaten für den Internationalen Währungsfonds, falls der Franzose Dominique Strauss-Kahn nächstes Jahr für den Elisée-Palast kandidiert und die Europäer den Job wieder besetzen dürfen.

Wegen der Komplexitität des Personaltableaus ist es verständlich, dass die Bundesregierung nicht schon gestern Abend einen Weber-Nachfolger vorzeigen konnte. Das ändert nichts daran, dass das derzeitige Vakuum ein Desaster ist.

Nicht nur weil es die Glaubwürdigkeit der EZB zu schwächen droht, sondern auch weil deutsche Interessen in der Währungsunion unter die Räder kommen könnten. "Wir brauchen rasch Klarheit", sagte mir gestern ein Mitglied der Bundesregierung. Das stimmt. Mit Betonung auf beidem: auf "rasch" und auf "Klarheit".

Notenbank soll Inflation vermeiden - auch wenn es unpopulär ist

Was also sind die deutschen Interessen in diesem Euro-Spiel? Der Bundesrepublik muss es darum gehen, die deutsche Tradition der Geldpolitik unter den immer schwierigeren Bedingungen innerhalb der europäischen Währungsunion hochzuhalten. Die Notenbank soll unabhängig von den Regierungen sein, die Geldversorgung soll strikt sein und inflationäre Entwicklungen sollen vorausschauend bekämpft werden. Auch wenn das kurzfristig hochgradig unpopulär ist.

Gerade jetzt, angesichts steigender Inflationsgefahren, sind solche Überzeugungen keineswegs altmodisch. Es sind keine überkommenen monetaristischen Orthodoxien, wie häufig unterstellt wird. Sie sind das Fundament des Euro: Nicht zufällig ist die institutionelle Konzeption der EZB der Bundesbank entlehnt.

Die deutsche Notenbank war das Vorbild für die EZB und für die Neuaufstellung der nationalen Notenbanken in den EU-Staaten in den 90er Jahren. Doch wenn das Vorbild selbst geschwächt wird, dann wird das Rückwirkungen in der gesamten Euro-Zone haben.

Axel Webers holpriger Abgang bringt eigene Erfolge in Gefahr

Axel Webers Verdienst ist es, der Bundesbank zu neuem Selbstbewusstsein verholfen zu haben. Als Mitglied des EZB-Rates hat er deutschen stabilitätspolitischen Vorstellungen Gehör verschafft und maßgeblich die Denkweise des obersten EZB-Gremiums beeinflusst, auch wenn er sich naturgemäß nicht immer durchsetzte. Doch nun, durch einen unabgestimmten und extrem holprigen Abgang, bringt er seine eigenen Erfolge in Gefahr.

Zum einen weil er selbst künftig im EZB-Rat fehlen wird. Zum anderen weil nun die Besetzung wichtiger Notenbank-Posten politisiert werden könnte. Wenn zum Beispiel Jens Weidmann, der als einer der Topkandidaten gehandelt wird, an die Bundesbank-Spitze rücken würde, wäre das für die Unabhängigkeit der Bundesbank durchaus ein Problem.

Weidmann, ein unzweifelhaft fähiger Fachmann, kommt direkt aus dem Kanzleramt und ist einer der engsten Berater Angela Merkels. Früher waren solche direkten Wechsel nicht möglich: So mussten in den 90er Jahren die ehemaligen Spitzenbeamten Hans Tietmeyer und Jürgen Stark erstmal eine zeitlang als normale Mitglieder im Frankfurter Zentralbankrat in die Notenbank hineinsozialisiert werden.

Wie gesagt, wir brauchen rasch Klarheit. Mit Betonung auf beidem.

Überblick: Die aussichtsreichsten Kandidaten für den Chefposten der Deutschen Bank

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