Schuldenmisere Unternehmen stützen Staatsfinanzen

Der Wirtschaftsaufschwung hat dem Fiskus im vergangenen Jahr höhere Steuereinnahmen beschert, als viele Monate befürchtet. Insbesondere der Bund muss deshalb weniger Schulden machen. Grund für die Verbesserung ist vor allem die bessere Geschäftslage vieler deutscher Unternehmen.
Deutschland im Winter: Steuereinahmen des Fiskus stiegen trotz frühzeitigem Frostwetter

Deutschland im Winter: Steuereinahmen des Fiskus stiegen trotz frühzeitigem Frostwetter

Foto: Gero Breloer/ AP

Berlin - Nochmals leichte Verbesserung der schlechten deutschen Kassenlage: "Das Steuerergebnis liegt um 3,9 Milliarden Euro über dem Ansatz der November-Schätzung 2010", heißt es in einem Papier des Finanzministeriums. Für den Bund allein sei dabei das Ergebnis um 2,1 Milliarden Euro besser ausgefallen als kurz vor Jahresende noch von den Steuerschätzern errechnet.

Gemessen am Vorjahr fielen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden - allerdings ohne die reinen Gemeindesteuern - um 0,8 Prozent höher aus, wobei jedoch der Bund um einen Prozentpunkt hinter dem Vergleichswert von 2009 zurückblieb. Die Steuerschätzer hatten Steuereinnahmen auf allen Ebenen - also auch inklusive der reinen Gemeindesteuern - von 525,5 Milliarden Euro für das abgelaufene Jahr vorhergesagt. Damit war das Schätzergebnis vom Mai bereits um rund 15 Milliarden Euro erhöht worden. Allerdings ist der Fiskus immer noch deutlich von den Einnahmewerten der unmittelbaren Vorkrisenzeit entfernt.

Im Dezember 2010 verstärkte sich die Aufwärtsbewegung bei den Steuern noch einmal. Allein in diesem Monat wuchsen die Einnahmen um 4,8 Prozent, wobei der Bund mit einem Plus von 5,1 Prozent von dieser günstigen Entwicklung besonders profitierte. Die überaus gute Ertragsentwicklung in der Wirtschaft spiegelt sich in den entsprechenden Steuern wider. Die Einnahmen aus nicht veranlagten Steuern vom Ertrag explodierte im Dezember geradezu um fast 25 Prozent. Und aus der Körperschaftsteuer, die etwa die großen Kapitalgesellschaften aus ihrem Gewinn entrichten müssen, nahm der Fiskus allein im Dezember zwei Milliarden Euro mehr ein.

Im Gesamtjahr 2010 lagen die Kasseneinnahmen aus der Körperschaftsteuer um fast 68 Prozent über den Zahlen des Vorjahres. Auch die veranlagte Einkommensteuer erbrachte im Dezember 4,8 Prozent mehr. Dagegen fielen die Einnahmen aus der Lohnsteuer im letzten Jahresmonat um 3,8 Prozent zurück. Bereinigt um die aus dem Lohnsteueraufkommen zu leistenden Kindergeldzahlungen blieb ein Minus von 1,7 Prozent. Das sei im Wesentlichen Folge von Steuererleichterungen, insbesondere den erhöhten Abzug von Krankenversicherungsbeiträgen.

An Umsatzsteuern flossen dem Staat im Dezember 2,4 Prozent mehr Einnahmen zu, wobei das aber allein aus der Einfuhrumsatzsteuer resultiert. Die Umsatzsteuer im Inland dagegen fiel um 5,4 Prozent niedriger aus.

kst/rtr

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