Monatsbericht Bundesbank fordert Defizitabbau

Die deutsche Bundesbank fordert in ihrem Monatsbericht einen raschen Abbau des hohen strukturellen Defizits. Zur Entwicklung der Konjunktur äußert sich die Notenbank optimistisch.
Bundesbank-Präsident Axel Weber: Die Notenbank mahnt eine solidere Haushaltspolitik an

Bundesbank-Präsident Axel Weber: Die Notenbank mahnt eine solidere Haushaltspolitik an

Foto: DDP

Frankfurt am Main - Es müsse die Handlungsfähigkeit für künftige Herausforderungen wiedergewonnen werden, schreibt die Bundesbank in ihrem am Montag vorgelegten Monatsbericht für Oktober. "Dies erfordert, das hohe strukturelle Defizit rasch abzubauen und die sprunghaft gestiegene Schuldenquote sowie die Risiken aus Garantien zügig zurückzuführen, um das Vertrauen in die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen dauerhaft zu stärken."

In Deutschland sei mit der Schuldenbremse "eine ambitionierte Regel" geschaffen, deren "Bindungswirkung sich in den kommenden Jahren beweisen muss", schreibt die Notenbank. Die vergangenes Jahr in das Grundgesetz aufgenommene Schuldenbremse soll die Nettokreditaufnahme des Staates reduzieren.

Die Bundesbank betonte zugleich, auf europäischer Ebene sei es gerade für Deutschland ein zentrales Anliegen, die bestehenden Regeln zu ergänzen, um die Wirtschafts- und Währungsunion "künftig auf ein belastbares finanzpolitisches Fundament zu stellen."

Eine zentrale Aufgabe sei es auch, die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems gegen künftige Krisen zu stärken. Dazu müssten die Banken in Deutschland ihre Eigenkapitalausstattung stärken. In einigen Marktsegmenten müsse es eine grundlegende Neuordnung geben. Bei der Arbeitsmarktpolitik dürften die Reformen der vergangenen Jahre nicht wieder zurückgedreht werden. "Vielmehr mahnt der Erfolg, den eingeschlagenen Kurs weiter zu verfolgen."

Zur Entwicklung der Konjunktur äußerte sich die Bundesbank optimistisch. Da die Bedeutung interner Wachstumskräfte zunehme, "ist kein erneutes Abgleiten in den Abschwung zu befürchten". Im laufenden Jahr sei ein Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts "um mehr als 3 Prozent gegenüber dem Vorjahr" zu erwarten. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten vergangene Woche ein Plus von 3,5 Prozent vorhergesagt, 2011 soll das Wachstum bei 2,0 Prozent liegen.

mg/dpa-afx