EU-Parlamentspräsident Martin Schulz wechselt nach Berlin

SPD-Politiker Martin Schulz will Brüssel und das EU-Parlament verlassen - und für den Bundestag kandidieren. Welche Rolle er in Berlin spielen wird, ist noch unklar. Zwei Posten kommen in Betracht.
Martin Schulz

Martin Schulz

Foto: ERIC VIDAL/ REUTERS

Martin Schulz, SPD-Spitzenpolitiker und Präsident des EU-Parlaments, wechselt von Brüssel nach Berlin. Schulz will den Schritt bereits am Donnerstagmorgen in Brüssel selbst erklären.

Der Europapolitiker ist für zwei Posten im Gespräch: Er könnte Außenminister werden, und damit Nachfolger Frank-Walter Steinmeiers, der 2017 als Bundespräsidentschaftskandidat der großen Koalition antritt. Oder die SPD macht Schulz doch zum Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl.

Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung"  berichtet, Schulz werde sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des EU-Parlaments bewerben. Die Entscheidung soll am Mittwochabend im nordrhein-westfälischen Landesverband der Partei mitgeteilt worden sein.

Dem Bericht zufolge wird Schulz auf Platz eins der NRW-Landesliste bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr antreten. Ob er allerdings auch Kanzlerkandidat der Partei wird, ist laut "SZ" noch offen. Als mögliche Kandidaten sind auch Parteichef Sigmar Gabriel und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz im Gespräch.

Schulz wird schon seit Längerem als potenzieller SPD-Kanzlerkandidat gehandelt, er selbst hält sich bisher aber bedeckt . Vor wenigen Tagen sagte er auf die Frage, ob er EU-Parlamentspräsident in Brüssel bleiben wolle, eine Entscheidung werde es "zum gegebenen Zeitpunkt" geben - er sei bis zum 17. Januar 2017 gewählter Parlamentspräsident.

Schulz' Amtszeit sollte nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Parlament Anfang kommenden Jahres enden. Anschließend sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür für Schulz' Verbleib auf dem Posten geben könnte (mehr Hintergründe zu den "Chaostagen bei der Suche nach einem Schulz-Nachfolger" lesen Sie hier ).

Nachdem CDU-Chefin Angela Merkel am vergangenen Sonntag bekanntgegeben hatte, dass sie erneut als Kanzlerkandidatin für die Union  in den Bundestagswahlkampf ziehen will, ist die SPD unter Zugzwang in der Frage, wer gegen Merkel antritt. Die Sozialdemokraten wollen aber bei ihrem Zeitplan bleiben und erst Ende Januar über die K-Frage entscheiden .

Schulz ist zudem als möglicher Nachfolger für Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Gespräch: Die große Koalition hat sich Mitte November auf Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl  im kommenden Februar geeinigt. Seitdem wurde spekuliert, ob der diplomatisch erfahrene und international bestens vernetzte Schulz auf seinen SPD-Kollegen folgen würde.

Wofür steht Martin Schulz? Ein Videoporträt in Zitaten:

DER SPIEGEL
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