Freitag, 3. April 2020

Rücktritt Portugals Spar-Minister Gaspar gibt auf

Rücktritt: Portugals bisheriger Finanzminister Vitor Gaspar gibt auf

Portugals Regierung muss noch einmal versuchen, die grassierenden Finanzprobleme des Landes in den Griff zu bekommen. Die Geldgeber des Landes geben nicht nach. Das war wohl auch Portugals Finanzminister Vítor Gaspar zu viel. Jetzt hat er seinen Rücktritt erklärt.

Portugals Finanzminister Vítor Gaspar hat seinen Rücktritt erklärt. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho akzeptierte am Montag das Gesuch des Ministers, der als der Architekt der strikten Sparpolitik in dem Euro-Krisenland gilt. Der konservative Regierungschef ernannte die Staatssekretärin Maria Luís Albuquerque zur neuen Finanzministerin.

Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva akzeptierte die Kabinettsumbildung, wie das Präsidialamt auf seiner Homepage mitteilte.

Gaspar war lange Zeit der "starke Mann" in der Lissabonner Mitte-Rechts-Regierung. Im Kampf gegen die Finanzkrise setzte der 52-Jährige eine Reihe von Einsparungen und Steuererhöhungen durch - und wurde damit in der Bevölkerung zum unbeliebtesten Minister der Regierung. Gründe für seinen Rücktritt nannte er am Montag nicht.

Die Opposition hatte wiederholt den Rücktritt Gaspars verlangt. Aus Protest gegen seine Sparpolitik hielten die Gewerkschaften innerhalb von zwei Jahren vier Generalstreiks ab. Der Rücktritt war deshalb seit Monaten erwartet worden.

Der Wachwechsel im Lissabonner Finanzministerium erfolgt nun in einer Phase, in der Portugal neue Einsparungen beschließen muss, um die Vorgaben der Geldgeber von der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank (EZB) und vom Weltwährungsfonds (IWF) zu erfüllen.

Die neue Finanzministerin Maria Luís Albuquerque war als Staatssekretärin bisher für die Ausgabe von Staatsanleihen zuständig. In der Öffentlichkeit ist die 45-Jährige bisher nur wenig in Erscheinung getreten. Ihre Ernennung zur Gaspar-Nachfolgerin kam überraschend. Die Medien hatten erwartet, dass Gesundheitsminister Paulo Macedo in das Finanzressort wechseln würde.

kst/dpa-afx

© manager magazin 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung