Montag, 21. Oktober 2019

NSA-Enthüllungen Snowden beantragt Asyl in Venezuela

Ein Wunsch, der in Erfüllung geht: Edward Snowden wird möglicherweise schon bald nach Venezuela reisen

Seit Tagen sitzt Edward Snowden in Moskau fest - doch bald könnte sich das ändern: Der Wistleblower hat offiziell Asyl in Venezuela beantragt und offenbar auch gute Chancen, dies zu erhalten. Das Land trotzt den Vereinigten Staaten, die die Auslieferung Snowdens fordern. 

Caracas - Der Ex-US-Geheimdienstler Edward Snowden hat bei den Behörden in Venezuela offiziell einen Asylantrag gestellt. Das bestätigte am Montagabend (Ortszeit) der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro. Snowden müsse nun entscheiden, wann er nach Venezuela fliegen wolle. Maduro hatte in den vergangenen Tagen bereits mehrfach betont, dass der seit rund zwei Wochen in Moskau festsitzenden Snowden aus humanitären Gründen mit einer positiven Entscheidung auf einen Asylantrag rechnen könne.

Dennoch muss über den Antrag in Venezuela noch offiziell entschieden werden. Washington hatte vor einem solchen Schritt gewarnt und Venezuela im Falle eine Einreise Snowdens aufgefordert, den 30-Jährigen an die USA auszuliefern. Im Falle einer Weigerung droht eine weitere Verschlechterung der ohnedies angespannten Beziehungen zwischen dem südamerikanischen Land und den USA. Auch Nicaragua und Bolivien gelten als mögliche Asylländern für Snowden.

Die USA wollen Snowden weiterhin fassen. Man sei weiterhin mit allen Ländern in Kontakt, in die er flüchten könnte oder die er auf einer Flucht überfliegen könnte, sagte Regierungssprecher Jay Carney am Montag in Washington. Erneut forderte er Russland auf, Snowden auszuliefern.

Offizielle dementieren mögliche Absage von Obamas Moskau Besuch

Carney nahm nicht zu russischen Zeitungsberichten Stellung, wonach Präsident Barack Obama auf eine Teilnahme am G20-Gipfel Anfang September verzichten würde, falls Snowden sich dann noch immer im Transitbereich des Moskauer Flughafens aufhalte. Die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Bernadette Meehan, teilte mit, dass Obama vorhabe im September nach Russland zu reisen.

Auch der Kreml widersprach den Berichten. Die Vorbereitungen für den Obama-Besuch liefen auf Hochtouren, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow. Auch der US-Botschafter in Moskau, Michael McFaul, teilte mit, er sei mit den Vorbereitungen "beschäftigt". "Ich freue mich sehr auf diesen Besuch", schrieb McFaul beim Kurznachrichtendienst "Twitter".

Der frühere Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte unter anderem enthüllt, dass der US-Nachrichtendienst NSA mit seinem Spähprogramm "Prism" weltweit in ungeahntem Ausmaß die Kommunikation per E-Mail und Telefon ausspähe. Die USA suchen den IT-Spezialisten wegen Geheimnisverrats. Russland lehnt mit Verweis auf die in den USA mögliche Todesstrafe eine Auslieferung ab.

Der kubanische Präsident Raúl Castro begrüßte die Asylangebote der lateinamerikanischen Staaten Venezuela, Bolivien und Nicaragua für Snowden. In Venezuela sind wie in Nicaragua und Bolivien linksgerichtete Regierungen an der Macht, die die Dominanz der USA auf dem Kontinent äußerst kritisch sehen.

cr/dpa-afx

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