Japan in der Rezession Premier Abe kündigt Neuwahlen an und verschiebt Steuererhöhung

Japan steckt in der Rezession. Grund dürfte die Mehrwertsteuererhöhung durch Premier Abe sein. Der verschiebt nun die zweite Stufe der Reform - und sucht mit Neuwahlen Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs.
Premier Abe: Eine Mehrheit für seine gemäßigt-konservative und wirtschaftsnahe LDP gilt als sicher

Premier Abe: Eine Mehrheit für seine gemäßigt-konservative und wirtschaftsnahe LDP gilt als sicher

Foto: JIJI PRESS/ AFP

Tokio - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe ruft Neuwahlen aus und verschiebt die Mehrwertsteuererhöhung um anderthalb Jahre. Das Parlament werde bereits am 21. November aufgelöst, kündigte der erst seit knapp zwei Jahren amtierende Regierungschef an. Sollte seine Partei LDP mit dem Koalitionspartner Komeito die Mehrheit verlieren, werde er zurücktreten.

Als neuen Termin für die zweite Stufe der Steuererhöhung nannte Abe den April 2017. Eine nochmalige Verschiebung werde es aber nicht geben. Möglich seien Ausnahmen für Waren des täglichen Bedarfs.

Ursprünglich sollte der Steuersatz im Oktober 2015 auf 10 Prozent steigen, nachdem er bereits am 1. April von 5 auf 8 Prozent angehoben worden war. Dies hatte die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt in eine Rezession gestürzt.

Mit der Neuwahl will sich Abe Rückendeckung für seinen wirtschaftspolitischen Kurs sichern. Angesichts einer zerstrittenen Opposition in Japan gilt laut Umfragen eine Mehrheit für die gemäßigt konservative und wirtschaftsnahe LDP als sicher.

Die Verschiebung der zweiten Steuererhöhung half der Landeswährung Yen  auf die Sprünge. Ein Dollar verbilligte sich auf 116,68 Yen von zuvor 116,91 Yen.

ts/rtr