Dienstag, 2. Juni 2020

Kampf gegen Corona-Krise Euro-Minister einigen sich auf Milliardenkredite

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire bei einer Telefonkonferenz.
Thomas Samson / AFP
Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire bei einer Telefonkonferenz.

Die letzten Details der milliardenschweren Krisenhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM sind geklärt. Die Eurofinanzminister einigten sich am Freitagnachmittag auf die Bedingungen für die Kreditlinien im Umfang von bis zu 240 Milliarden Euro. Damit dürften diese wie geplant zum 1. Juni zur Verfügung stehen. Vorher muss allerdings auch der Bundestag seine Zustimmung geben.

Die ESM-Hilfen waren im April als Teil eines 500-Milliarden-Euro-Pakets vereinbart worden, das auch Unterstützung für Kurzarbeiterprogramme und für Unternehmenskredite vorsieht. Nun ging es noch um die genauen Bedingungen. Die ESM-Kredite sind gedacht für direkte und indirekte Gesundheitskosten der Corona-Pandemie in EU-Staaten und können bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmachen.

Staaten wie Italien und Spanien fürchteten im Vorfeld strikte Auflagen wie etwa Sparprogramme, die in der Eurokrise bei ESM-Krediten üblich waren. Die EU-Kommission stellte deshalb vor der Videokonferenz der Eurogruppe klar, dass es solche Vorgaben bei diesem einmaligen und zweckgebundenen Programm nicht geben werde. Kontrollen würden darauf konzentriert, dass die ESM-Mittel tatsächlich für "direkte und indirekte Kosten" für Gesundheitsversorgung, Heilung und Vorsorge im Zusammenhang mit Covid-19 verwendet werden.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wies darauf hin, dass vor dem Start noch nationale Parlamente zustimmen müssten, auch der Bundestag. "Dann kann es losgehen mit dieser starken Fazilität", sagte der Bundesfinanzminister in einer Videobotschaft. Anschließend könne man über ein gemeinsames Aufbauprogramm nach der Pandemie reden. Die Diskussion sei schon angelaufen. "Das wird dann scharf geschaltet werden müssen, wenn wir endlich soweit sind", sagte Scholz.

cr/dpa-afx

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