Samstag, 20. Juli 2019

Frist verstreicht am Samstag Trump zögert Zölle auf EU-Autoimporte weiter hinaus

Donald Trump
Brendan Smialowski/ AFP
Donald Trump

US-Präsident Donald Trump will trotz einer am kommenden Samstag ablaufenden Frist vorerst offenbar keine Strafzölle auf Auto-Importe verhängen. Entsprechende Informationen erhielt die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Branchenkreisen. Trump will demnach bis zu sechs weitere Monate mit seiner Entscheidung abwarten und diese vom Verlauf der Handelsgespräche mit der EU abhängig machen.

Die US-Gesetzeslage räumt dem Präsidenten die Möglichkeit ein, seine Entscheidung über die Zölle bei laufenden Gesprächen bis zu 180 Tage zu verschieben. Bei einem Treffen im Weißen Haus am Dienstag sei die Linie bekräftigt worden, von diesem zusätzlichen zeitlichen Spielraum Gebrauch zu machen, meldete die US-Nachrichtenagentur Bloomberg. Trump hat mit Strafzöllen von 25 Prozent auf importierte europäische Autos gedroht. Dies würde besonders die deutschen Hersteller hart treffen.

Das US-Handelsministerium hatte im Auftrag Trumps einen Bericht dazu angefertigt, ob von den Auto-Importen eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ausgeht. Den Bericht legte das Ministerium dem Präsidenten im Februar vor. Er wurde bislang nicht veröffentlicht, doch nach Angaben aus Branchenkreisen vom Februar gelangt der Bericht zu dem Ergebnis, dass eine Sicherheitsbedrohung durch die Importe besteht.

Seit Vorlage des Berichts für den Präsidenten läuft eine 90-Tage-Frist für Trumps Entscheidung, die an diesem Samstag abläuft. Das entsprechende Gesetz räumt nach Ablauf dieser Frist jedoch eine weitere Frist von 180 Tagen ein, um in Verhandlungen mit ausländischen Regierungen zu einer Lösung zu gelangen.

cr/afp

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