Dienstag, 26. Mai 2020

Eskalierende Gewalt UN-Beobachter brechen Syrien-Mission ab

UN-Beobachter in der Nähe von Damaskus: Erhöhtes Risiko

Zwei Monate nach Beginn haben die UN-Beobachter ihren Einsatz in Syrien abgebrochen. Sowohl das Assad-Regime als auch die Aufständischen wollten eine militärische Lösung des Bürgerkriegs erzwingen, heißt es. Die Risiken für die Blauhelme seien untragbar geworden.

Damaskus/Beirut - Der Einsatz werde wegen "der Verstärkung der Gewalt" und der damit verbundenen Risiken für die Beobachter ausgesetzt, teilte der Missionsleiter, der norwegische General Robert Mood. "Die Beobachter stellen ihre Patrouillen bis auf Weiteres ein." Die Mission werde wieder aufgenommen, wenn es die Situation erlaube.

Mood warf den Konfliktparteien vor, keinen Willen zu zeigen, "zu einem friedlichen Übergang zu kommen". Regierungstruppen und Aufständische wollten offenbar eine militärische Lösung des Konflikts erzwingen. Dadurch steige die Zahl der Opfer: "Unschuldige - Männer, Frauen und Kinder - werden jeden Tag getötet", sagte Mood. "Das erhöht auch die Risiken, die von den Beobachter eingegangen werden." Die UN-Mission werde aber nun täglich überprüfen, ob ihre Arbeit wieder aufgenommen werde könne.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am 14. April die Entsendung von Beobachtern nach Syrien beschlossen. Tags darauf traf das erste Vorausteam in Syrien ein, nach und nach wurde die UN Supervision Mission in Syria (UNMIS) auf 300 Beobachter aufgestockt. Ihre Aufgabe ist es, die Einhaltung einer durch den internationalen Syrien-Gesandten Kofi Annan geforderten Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Sicherheitskräften von Präsident Baschar al-Assad zu überwachen. Die Mission konnte jedoch nicht verhindern, dass das Blutvergießen weiterging.

Syriens Präsident Baschar al-Assad lässt seit März 2011 die Protestbewegung in seinem Land blutig niederschlagen. Seitdem sind Angaben von Menschenrechtsaktivisten mehr als 14.400 Menschen getötet worden. Ein militärisches Eingreifen in Syrien scheitert bislang am Veto Russlands und Chinas.

ts/afp/dpa

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