Fotostrecke

Mitt Romney: Das Team in Romneys Schatten

Foto: Mary Altaffer/ AP

US-Präsidentschaftswahlen Vampir-Kapitalist vs. Rekord-Schuldenmacher

Mit seinem Sieg in Texas steht Mitt Romney als Herausforderer Barack Obamas fest. Nun steuert einer der bittersten US-Präsidentenwahlkämpfe auf seinen Höhepunkt zu. Denn obwohl klar ist, auf wessen Seite sich das Kapital schlägt, rechnen Experten mit einem knappen Wahlausgang.
Von Markus Gärtner

Vancouver - Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, hat sich mit einem Sieg bei der Vorwahl in Texas gestern Abend die nötige Mehrheit der republikanischen Delegierten gesichert, um am 6. November bei der Präsidentenwahl gegen Barack Obama anzutreten. Formal gekürt wird Romney erst beim Nominierungskongress der Republikaner im August. Doch schon jetzt ist endgültig klar, dass der reiche Mormone von seiner konservativen Partei den Auftrag erhalten wird, eine zweite Amtszeit Obamas zu verhindern.

Bis zu seiner Nominierung hat Romney noch 90 Tage. Doch der Wahlkampf ist längst voll entbrannt. Romneys Ziel ist es in dieser frühen Phase, Obamas Führungsqualitäten in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in Frage zu stellen und vor allem unabhängige Wähler in den strategisch wichtigen "Battleground States" - darunter Ohio, Florida, Iowa und Colorado - von sich zu überzeugen.

Überschattet wird der Meilenstein, den Romney gestern in Texas nahm, von Äußerungen des Immobilienmoguls Donald Trump. Dieser weckte bei einer Spendenaktion für Romney in seinem eigenen Hotel in Las Vegas erneut Zweifel daran, dass Obama in Hawaiii und damit auf amerikanischem Boden geboren wurde. Obama hatte diese von politischen Gegnern gestreuten Gerüchte bereits vor Monaten mit der Präsentation seiner Geburtsurkunde ausgeräumt. Seitdem ist es um die Vorwürfe, er sei in Wirklichkeit im Ausland geboren, nahezu still geworden.

Romney stellt sich gegen Trump

Trump hat seine Zweifel nie aufgegeben und bringt Romney mit den jetzt wiederholten Äußerungen ausgerechnet zu einem Zeitpunkt in Bedrängnis, wo er mit dem Schwung aus der erreichten Nominierungsmehrheit die Attacken auf den Präsidenten intensivieren könnte. Romney ließ gestern durch Wahlkampfhelfer klarstellen, dass er die Behauptungen seines Sympathisanten und aktiven Wahlkampfhelfers Trump nicht teilt. Anstatt Obama in die Defensive zu drängen, ist Romney somit nun selbst in dieser Position gelandet.

Newt Gingrich, bis vor zwei Monaten selbst noch einer der Bewerber im republikanischen Kandidatenkarussell für die Nominierung gegen Obama, versuchte Romney am Abend aus der Patsche zu helfen. Die Republikaner und Romney ließen sich von den provokanten Äußerungen Donald Trumps nicht ablenken. "Unsere Partei ist auf die Sache konzentriert, wir glauben, dass Obama ein in Amerika geborener und Arbeitsplätze vernichtender Präsident ist", so Gingrich.

Damit ist das Drehbuch des jetzt hoch kochenden Wahlkampfs in wesentlichen Zügen abgesteckt. Es wird eine heftige Schlacht zwischen zwei ideologischen Lagern werden, in denen vor Angriffen auf den Charakter des Gegners keinesfalls zurück geschreckt wird.

Romney und Obama stehen sich wie Karikaturen gegenüber: Ein Vampirkapitalist gegen den größten Schuldenmacher aller Zeiten. Der eine würde die Mittelschicht aussaugen und das Land sozial ruinieren. Das ist Romney. Der andere - Obama - würde in seiner zweiten Amtszeit die freie Wirtschaft mit einem übermächtigen Staat ersticken und finanziell strangulieren. So lässt sich der Präsidentschaftswahlkampf nach bisherigen Äußerungen in beiden Lagern auf den Punkt bringen.

Obama initiierte Website über Heuschrecke Romney

Eines ist fünf Monate vor dem Urnengang der 320 Millionen Amerikaner schon sicher: Die Schlammschlacht um das Weiße Haus ist viel früher als sonst entbrannt. Und sie wird mit viel mehr Geld und härteren Bandagen als sonst geführt.

Obama hackt seit Tagen unablässig auf dem ehemaligen Gouverneur von Massachusetts herum, weil dieser in den 80er Jahren als Finanzinvestor an der Spitze von Bain Capital Firmen übernommen, schlank gemacht, wieder verkauft und dann Millionen von Dollars sowohl mit dem Erlös als auch an Beratungshonoraren eingestrichen hat.

Obama hat eigens eine Webseite mit dem Namen "www.romneyeconomics.com" initiiert. Dort kann man nachlesen, wie Romney Traditionsbetriebe der Stahl- und Papierindustrie mit Wettbewerbern verschmolz, sie dabei mit Schulden überhäufte und viele Arbeitsplätze zerstörte, nur um am Ende die Hand aufzuhalten und groß abzukassieren.

Romney ist laut Obama ein Rambo-Kapitalist, eine Krake, die keineswegs die Allgemeinheit im Blick hat. "Es ist Aufgabe des Präsidenten, sich um alle zu kümmern, nicht nur um ein paar Ausgewählte, denn bei dieser Wahl geht es um 23 Millionen Amerikaner, die immer noch keinen Job gefunden haben, und die Millionen, die ihr Haus verloren haben und in die Armut abgeglitten sind", poltert Obama. Härtere Arbeit habe in den vergangenen zehn Jahren in Amerika nicht zu mehr Einkommen geführt. Und größere Firmengewinne hätten keine besseren Jobs mit sich gebracht. "Man kann dieses Problem nicht lösen, wenn man nicht einmal erkennt, dass es eines ist, und Romney sieht das nicht", so der ungewöhnlich angriffslustige Obama.

Romney greift Obama wegen hoher Verschuldung an

Der attackierte Romney schlägt vehement zurück. Obama "greift das freie Unternehmertum an", leitet der Herausforderer die Breitseite des Präsidenten ab und porträtiert diesen als Feind offener Märkte. Obama habe in den vier Jahren seiner Amtszeit eine Schuldenlawine losgetreten, die sich über das Land ausbreite "wie ein Präriefeuer." "Er hat dieses Feuer noch genährt", so Romney über Obama, "er hat mehr ausgegeben und mehr Geld geliehen, er hat das Schuldenmachen auf ein Tempo erhöht, das es in der Geschichte noch nicht gegeben hat."

Obama wehrt sich gegen diesen Angriff mit dem Hinweis, er habe von seinem Republikanischen Vorgänger George W. Bush die schlimmste Finanzkrise und die schmerzhafteste Rezession der vergangenen 80 Jahre geerbt. "Das ist immer das gleiche", zetert Obama, "die Republikaner verursachen eine dicke Rechnung, dann sind sie plötzlich aus dem Restaurant verschwunden und fragen nur noch: Warum habt Ihr so viele Steaks und Martinis bestellt?".

Romney will diesen volkstümlichen Vergleich nicht gelten lassen. "Dieser Präsident hat die Amerikaner sitzen gelassen, und die Amerikaner erkennen, dass er nicht nur für eine dümpelnde Erholung verantwortlich ist, sondern dass er das Land auf ein Gleis gesetzt hat, auf dem es keine robuste wirtschaftliche Erholung geben wird."

Das große Geld schlägt sich auf die Seite von Romney

Analysten sind sich bereits einig: Dies wird einer der bittersten Wahlkämpfe werden, den Amerika seit Langem gesehen hat. Und relativ früh wird dabei deutlich, auf welche Seite sich das große Geld in Amerika schlägt: Es läuft in Horden zu Romney über. Beschäftigte der Finanzindustrie haben laut dem Center for Responsive Politics bis Ende April bereits 8,5 Millionen Dollar an Romneys Wahlkampfteam überwiesen. Im selben Zeitraum wurden für Barack Obama nur Schecks in einer Gesamthöhe von drei Millionen Dollar ausgestellt.

Nach Branchen geordnet sind die Wall Street und die angehängten Finanzdienstleister nur das fünftgrößte Gewerbe unter den Wahlkampfspendern des Präsidenten. "Die haben Obama praktisch fallen gelassen", sagt John Dunbar der Politikchef am Center for Public Integrity, "Romney ist ein viel freundlicherer Kandidat, wenn Sie ein Banker sind." Im Wahlkampf 2008 hatte das alles noch anders ausgesehen. Da hatte Obama an der Wall Street insgesamt 16 Millionen Dollar eingesammelt, während sein Gegenkandidat John McCain lediglich neun Millionen in die Wahlkampfkasse brachte.

Beobachter rechnen mit einem knappen Wahlausgang im November, Romney und Obama liegen in den jüngsten Umfragen ziemlich gleichauf. "Ich denke, das einmalige an diesem Wahlkampf wird sein, dass er sehr knapp und hart wird und dass es in acht oder neun Staaten am Ende nur 10.000 bis 20.000 Stimmen Unterschied geben wird", sagt Darrell West, Direktor für Regierungsstudien bei der Brookings Institution. Die jüngste Umfrage stammt vom Fersehsender CBS und der New York Times, mit 3 Prozent Vorsprung für Romney und der Aussage der Wähler, die Konjunktur sei das wichtigste Thema in diesem Wahlkampf.

Romney will Dodd-Frank-Gesetz zurücknehmen

Obama attackiert Romney seit Tagen nicht nur als gnadenlosen Finanzinvestor. Der Präsident versucht auch, die Bilanz des ehemaligen Gouverneurs von Massachusetts aus den Jahren 2003 bis 2007 als Ausweis schlechter Politik zu brandmarken. Dabei passt es in seine Argumentation, dass Romney die langfristigen Schulden des Bundesstaates während seiner Amtszeit um 16 Prozent ausdehnte. Im Jahr 2007 hatte Massachusetts laut der unparteiischen Massachusetts Taxpayer Foundation die höchsten Anleiheschulden pro Einwohner in den USA. Doch Romney gelang es, gleich im ersten Jahr eine 1,2 Milliarden Dollar klaffende Lücke im Haushalt zu schließen, unter anderem durch das Verschieben von Kosten für das Schulsystem zu lokalen Regierungen.

Ähnlich drastisch will Romney im Fall eines Wahlsieges im November ans Werk gehen. Eines der Topziele ist die Rücknahme des Dodd-Frank-Gesetzes zur Finanzmarktreform. Romney will stattdessen eine weniger umfassende Regulierung. Er hat auch angekündigt, Obamas Gesundheitsreform zurück zu schrauben und das Sarbanes-Oxley-Gesetz einzukassieren. Es war 2003 nach großen Firmen- und Betrugsdebakeln rund um Enron und WorldCom verabschiedet worden, um die internen Kontrollen zu stärken. "Ich will die bösen Jungs bestrafen", beteuert Romney, "aber ich will die guten zu Investitionen ermutigen."

Kocht die Schuldenkrise in der Euro-Zone weiter hoch, dann hat Obama indes nicht nur einen Gegner in diesem Wahlkampf. Die Firmen im S&P 500 Index an der Wall Street erzielen 40 Prozent ihrer globalen Verkaufserlöse außerhalb der USA, einige von ihnen machen in Europa viel Geschäft. Trübt sich die Konjunktur auf der anderen Seite des Atlantiks weiter ein - oder schwappt die Schuldenkrise durch einen Infarkt des Geld- und Kreditmarktes in die USA, kann das Obama nach Meinung vieler Beobachter durchaus die Wahl kosten.

Wie schnell und mit welcher Wucht die Abschwächung der globalen Konjunktur auf den US-Arbeitsmarkt durchschlagen kann, wird sich eventuell schon an diesem Freitag zeigen. Da berichtet das Arbeitsministerium, wie viele Jobs die US-Wirtschaft im Mai produzierte. Fällt die Zahl enttäuschend niedrig aus wie im Vormonat, könnte Romney einen ersten Vorsprung gegenüber Obama erzielen.

Mehr lesen über Verwandte Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.