Gesetz zur Landessprache Schlägerei im ukrainischen Parlament

Zum wiederholten Mal ist eine Parlamentsdebatte in der Ukraine in eine wüste Schlägerei ausgeartet. Anlass diesmal: Ein Gesetzesvorschlag, durch den russisch als zweite Amtssprache eingeführt werden soll.
Ukrainische Parlamentarier lassen erneut lieber die Fäuste statt der Zungen sprechen

Ukrainische Parlamentarier lassen erneut lieber die Fäuste statt der Zungen sprechen

Foto: AP

Kiew - Am Ende sprachen die Fäuste: Mit einer wüsten Massenschlägerei im ukrainischen Parlament hat die Opposition eine Debatte über ein Gesetz zur Stärkung von Minderheitensprachen verhindert.

Abgeordnete blockierten am Freitag die Rednertribüne. "Der Parlamentarismus im Land ist tot", sagte Parlamentspräsident Wladimir Litwin nach Medienangaben in der Hauptstadt Kiew. Er schlug vor, die Oberste Rada aufzulösen und vorgezogene Wahlen anzusetzen. Allerdings ist für den 28. Oktober 2012 ohnehin eine Parlamentswahl im Co-Gastgeberland der Fußball-Europameisterschaft geplant.

Mit dem von der Regierungspartei von Präsident Viktor Janukowitsch eingebrachten Gesetz würde Russisch in weiten Teilen der Ex-Sowjetrepublik faktisch zur Amtssprache. Abgeordnete etwa von der Partei der inhaftierten Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko lehnen den Vorschlag ab. "Die Vernichtung der Sprache bedeutet die Vernichtung des Vaterlandes", stand auf einem Plakat, das Mitglieder der Opposition im Sitzungssaal aufhängten.

Angehörige der Timoschenko-Fraktion hatten am Vorabend den Initiator des Sprachengesetzes auf der Rednertribüne angegriffen. Bei der folgenden Keilerei erlitt ein Abgeordneter eine Kopfverletzung, die im Krankenhaus behandelt werden musste. Litwin brach die Sitzung ab.

Schlägereien und andere Handgreiflichkeiten hatte es im ukrainischen Parlament in der Vergangenheit bereits mehrfach gegeben. Besonders bekannt wurde eine Auseinandersetzung im Jahr 2010, bei der sich zahlreiche Abgeordnete mit Eiern bewarfen.

mg/dpa/afp