Äußerungen auf Facebook
Obama-Kritik kostet US-Soldat den Job
Nach kritischen Äußerungen über US-Präsident Barack Obama auf Facebook wird ein Unteroffizier aus der Marineinfanterie ausgeschlossen. Gary Stein hatte Obama als "Lügner" bezeichnet - nun will der Soldat Beschwerde einlegen.
Facebook-Seite: Stein sind die eigenen Äußerungen zum Verhängnis geworden
San Diego - Unteroffizier Gary Stein werde "anders als ehrenhaft" entlassen und die meisten seiner finanziellen Vergünstigungen verlieren, teilte das Marinekorps mit. Der Fall hat Fragen über den Umgang des US-Verteidigungsministeriums mit sozialen Netzwerken aufgerufen sowie über die Beschränkung von Meinungsäußerungen im Dienst befindlicher Militärangehöriger.
Stein hatte auf seiner Facebook-Seite den US-Präsidenten Barack Obama als Lügner bezeichnet und signalisiert, sich nicht an "illegale" Anweisungen des Oberbefehlshabers im Weißen Haus halten zu wollen.
Der Soldat sagte, dass er enttäuscht über die Entscheidung sei. Er hatte damit argumentiert, sein verfassungsmäßiges Recht der freien Meinungsäußerung in Anspruch genommen zu haben. "Ich liebe das Marinekorps. Ich liebe meinen Job", sagte er. Stein arbeitete neun Jahre für die US-Armee.
Ein Anwalt Steins kündigte an, Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen zu wollen. Gleichwohl erwarte er, dass er damit scheitern werde, sagte der Jurist Gary Kreep. Er plane deshalb eine erweiterte Klage vor einem Bundesgericht, sagte er.
Die Entlassung war vor mehreren Wochen eingeleitet und nun von einem Untersuchausschuss bestätigt worden. Während der Prüfungsphase war Kritik an der Behandlung des Soldaten laut geworden. Unterstützer beriefen sich auf seine verfassungsmäßige Meinungsfreiheit. Das Militär meint hingegen, Stein habe Regeln verletzt, die politische Aktivitäten von Mitgliedern der Streitkräfte limitieren. Er sei zudem mehrfach von Vorgesetzten gewarnt worden.