Dienstag, 12. November 2019

Streit um Urheberrecht Youtube unterliegt Gema vor Gericht

"Leider nicht verfügbar": Die Plattform Youtube darf Videos nicht verbreiten, wenn die Gema Urheberrechte geltend macht

Das Hamburger Landgericht hat ein wegweisendes Urteil zur Nutzung von Musikvideos im Internet gefällt. Dabei unterlag Youtube der Musikverwertungsgesellschaft Gema im Streit um Urheberrechte. Youtube darf die beanstandeten Videos nicht mehr verbreiten.

Hamburg - Im Streit zwischen YouTube und der Musikverwertungsgesellschaft Gema um die Nutzung von Musikvideos im Internet hat das Hamburger Landgericht ein wegweisendes Urteil gefällt. Die Kammer verurteilte Youtube am Freitag, Musikvideos im Internet künftig besser gegen Urheberrechtsverstöße zu schützen.

Bei den zwölf genannten Titeln folgte das Gericht in sieben Fällen dem Antrag der Gema. In den fünf weiteren Fällen wurde der Antrag formal zurückgewiesen, da es für ihn bereits keine Grundlage mehr gab. Hier sei es nicht ersichtlich gewesen, dass entsprechende Videos erneut auf der Plattform bereitgestellt worden seien.

Das Gericht befand, dass die Google-Tochterfirma eine sogenannte Störerhaftung habe, also für das Verhalten seiner Nutzer mitverantwortlich gemacht werden könne.

Bei dem Streit geht es nur vordergründig um die von der Gema verlangte Sperrung von mehreren Titeln. Im Kern wollen die Rechteverwerter erreichen, dass die Videoplattform Urheber dafür bezahlt, wenn sie deren Filme und Musik weiterverbreitet. Die Google-Tochter Youtube argumentierte, dass Youtube lediglich die Plattform für das Hochladen von Musikvideos im Internet zur Verfügung stelle und sie für die Inhalte nicht verantwortlich gemacht werden könne.

Die Gema hatte von Youtube verlangt, zwölf urheberrechtlich geschützte Musikvideos zu sperren und auch künftig nicht mehr zugänglich zu machen, weil die Google-Konzerntochter dafür aus ihrer Sicht keine Lizenzrechte besitzt. Darunter befinden sich nach Branchenangaben auch Schlager wie "Zwei kleine Italiener". Die Gema machte keine Angaben zu den einzelnen Titeln. Ein Sprecher sagte lediglich, es handele sich um einen repräsentativen Querschnitt aus dem Repertoire ihrer Mitglieder.

Der Rechtsstreit zieht sich bereits seit mehreren Jahren hin. Nachdem ein vorläufiger Vertrag zwischen der Verwertungsgesellschaft und YouTube 2009 ausgelaufen war und sich beide Seiten nicht auf eine Nachfolgeregelung einigen konnten, reichte 2010 die Gema Klage ein. Im vergangenen Jahr hatte das Landgericht Hamburg einen Eilantrag gegen YouTube abgelehnt, dabei aber bereits erkennen lassen, dass der Musikverwertungsgesellschaft grundsätzlich Ansprüche zustünden.

Die Richter verhängten bei Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld von im Einzelfall bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft von höchstens sechs Monaten. YouTube kann gegen das Urteil Revision beim Oberlandesgericht Hamburg einlegen.

cr/dpa/rtr

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